Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.03.2008

(...) Entscheidend für die Änderung ist aber, Jugendliche davor zu schützen, in pornographischen Schriften vermarktet zu werden. Diesen Zweck verfolgt der Rahmenbeschluss, den die Bundesrepublik nun umsetzt und der die Kinderpornographie in seinen Erwägungsgründen zutreffend als eine besonders schwere Form der sexuellen Ausbeutung von Kindern – gemeint sind damit Personen unter achtzehn Jahren – bezeichnet. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 01.02.2008

(...) Um es gleich vorweg zu sagen: ich befürworte, dass die Ergebnisse der anstehenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst unmittelbar und inhaltsgleich auf die Beamten und Versorgungsempfänger übertragen werden. Nach dem Auftrag des Grundgesetzes soll durch Beamtinnen und Beamte sichergestellt werden, dass hoheitliche Aufgaben kontinuierlich und sachgerecht im Interesse der Bürger erfüllt werden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 04.02.2008

(...) Da es sich um ein Halluzinogen handelt, muss man davon ausgehen, dass der Konsum von Salvia auch die für Halluzinogene typischen psychischen Risiken nach sich ziehen kann. Aus nachvollziehbaren Gründen wurden keine klinisch-pharmakologischen Untersuchungen der Droge am Menschen durchgeführt, so dass man "von einem hohen, bisher aber nicht quantifizierbaren Risiko ausgehen muss" (Zitat der Arzneimittelkommission Deutscher Apotheker). (...)

Frage von Diego F. • 30.01.2008
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 05.02.2008

(...) Allein die Tatsache, dass jemand in der Türkei oder Marokko geboren wurde oder dass dessen Eltern aus einem Land des Nahen Ostens stammen, besagt nichts über die Religion eines Menschen. Dort leben außer Muslimen auch Christen, Juden, Aleviten, Yeziden, Drusen, Atheisten, Freidenker etc Einen Zusammenhang zwischen der religiösen Überzeugung eines Straftäters und seiner Tat kann ich in der Regel nicht erkennen. (...)

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