Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 28.03.2008

(...) Mehrbedarfe sind zusätzliche Zahlungen für Menschen in Ausnahme-Situationen. Es gibt zusätzliche Gelder für: Erwerbsfähige Behinderte, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten, Schwangere ab der 13. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.03.2008

(...) Die plebiszitären Elemente in der Schweiz sind vorbildlich. Entsprechendes gibt es in Deutschland auch, freilich nur auf der Ebene der Gemeinden und Länder, nicht auf der Bundesebene. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 20.03.2008

(...) Ich plädiere im Hinblick auf die aktuellen Ereignisse auf jeden Fall dafür, die Ausrichtung Olympischer Spiele zukünftig nicht mehr an Staaten zu vergeben, welche die Menschenrechte massiv verletzen. (...) Zudem würde ich mir sehr wünschen, dass Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in China endlich einmal ebenso offen anspricht wie unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel und sich nicht nur um „diplomatischen Vorwahlkampf“ kümmert. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 15.04.2008

(...) Ich bin der Überzeugung, dass Schwule und Lesben in keiner Weise diskriminiert, ausgegrenzt oder gedemütigt werden dürfen – und ich gehe davon aus, dass diese Auffassung von der Mehrheit der evangelischen Christinnen und Christen in Deutschland geteilt wird. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 07.04.2008

(...) ich hätte es vorgezogen, wenn in Deutschland ein allgemeines Klima gegenseitiger Rücksichtnahme und verantwortungsbewussten Handelns die Notwendigkeit für eine Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz obsolet gemacht hätten. Die Emotionalisierung der Diskussion um den Nichtraucherschutz halte ich für bedauerlich. Tabakkonsum ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko. (...)

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