Frage von Mathias T. • 23.04.2022
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD
Unsere Koalition möchte den Berliner Verkehr nachhaltig und sozial gestalten und allen Menschen ermöglichen, so mobil zu sein, wie sie es möchten
Frage von Axel V. • 17.04.2022
Frage von Tobias B. • 11.04.2022
Antwort 12.04.2022 von Michael Dietmann CDU
Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.
Frage von Tobias B. • 09.04.2022
Antwort 09.04.2022 von Michael Dietmann CDU
Ich begrüße das jetzt angeordnete Tempo 30 von 22-6 Uhr.
Frage von Michael Q. • 09.04.2022
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD
Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.
Frage von Peter W. • 08.04.2022
Antwort 18.05.2022 von Nina Lerch SPD
Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.
