Bayern Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Annika S. • 07.09.2023
Kommen dann die scheiß Papierstrohalme weg? Das wäre toll! I wir mi sehr drüber gfrein .
Portrait von Alexander Schweikl
Antwort 11.09.2023 von Alexander Schweikl BAYERNPARTEI

Ich hoffe es gibt bald eine Alternative zu den blöden Pappstrohhalmen

Frage von Rainer B. • 07.09.2023
Sehr geehrter Herr Helmerich, unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Antwort 13.09.2023 von Frank Helmerich FREIE WÄHLER

Statt ein Verbot zu befürworten, sollten demokratische Parteien durch gute Politik und überzeugende Lösungsansätze die Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen.

Frage von Rainer B. • 07.09.2023
Sehr geehrter Herr Gerstner, unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Antwort ausstehend von Lukas Gerstner Die Linke
Frage von Rainer B. • 07.09.2023
Sehr geehrter Herr Binder, unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Raimund Binder
Antwort 16.09.2023 von Raimund Binder ÖDP

derzeit sehe ich keine realistitsche Chance eines Verbotsantrages bzw. eines Erfolg desselben und zudem müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass mind. 10-20 % der Wähler/Deutschen diese Partei wählt und damit etwas zum Ausdruck bringt.

Frage von Rainer B. • 07.09.2023
Sehr geehrte Frau Bamberg-Reinwand, unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Antwort 16.09.2023 von Johanna Bamberg-Reinwand SPD

Ich halte unsere Demokratie für wehrhaft und ein Parteiverbot immer für das allerletzte Mittel.

Frage von Rainer B. • 07.09.2023
Sehr geehrter Herr Baumann, unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Roland Baumann
Antwort ausstehend von Roland Baumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN