(...) Das Bürgergeld ist kein Geld das Luxus bietet. Wenn ich mich recht entsinne, war ein Gegenargument bei der Talkshow Christiansen, dass ein Arbeitsloser mit dem Grundeinkommen, in Höhe von etwa 850 Euro für Erwachsene und 350 Euro für Kinder letztlich weniger Geld bekommt als es jetzt der Fall ist. (...)
Sehr geehrte Fr. Klapproth,
aufgrund technischer Probleme mit dem Internet war es mir nicht möglich früher zu antworten.
Gruß
Thomas Obster
(...) Wir, die Violetten haben die Finanzierbarkeit des Grundeínkommens auf der Basis der Daten vom Jahr 2004 gerechnet. 2005 haben wir eine Petition beim Bundestag eingereicht, die dann nach einem Jahr abgelehnt wurde. (...)
(...) Im Rahmen des neuen Dienstrechts in Bayern wird weiterhin auf die Leistungen, die in den Beurteilungszeiträumen gezeigt werden, abgestellt werden. Auch künftig wird es keinen Automatismus Examensnote-berufliches Vorankommen geben. (...)
(...) Fakt ist jedoch, dass die CSU unsere Staatsfinanzen nur formal aber nicht wirklich nachhaltig in Ordnung gebracht hat: Die Verschuldung Bayerns am Kreditmarkt ist um 50 % gestiegen. Die Nettoneuverschuldung erreicht in Bayern einen Nachkriegsrekord. (...)