Sanfter Donauausbau

Die Forderung der CSU an die Staatsregierung, sich weiterhin für den zügigen Hochwasserschutz und einen sanften Donauausbau einzusetzen, wurde mehrheitlich angenommen.

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Dafür gestimmt
119
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
16
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Thomas GoppelThomas GoppelCSU Nicht beteiligt
Portrait von Angelika WeikertAngelika WeikertSPD Dafür gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Hans ReichhartHans ReichhartCSU Dafür gestimmt
Portrait von Christine KammChristine KammDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Markus SöderMarkus SöderCSU Dafür gestimmt
Portrait von Johannes HintersbergerJohannes HintersbergerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Hans RittHans RittCSU Dafür gestimmt
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU Dafür gestimmt
Portrait von Max GibisMax GibisCSU Dafür gestimmt
Portrait von Judith GerlachJudith GerlachCSU Dafür gestimmt
Portrait von Linus FörsterLinus Försterfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Verena OsgyanVerena OsgyanDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Anton KreitmairAnton KreitmairCSU Dafür gestimmt
Portrait von Eric BeißwengerEric BeißwengerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Harald GüllerHarald GüllerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Emilia Franziska MüllerEmilia Franziska MüllerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchusterStefan SchusterSPD Dafür gestimmt
Portrait von Martin HuberMartin HuberCSU Dafür gestimmt
Portrait von Peter MeyerPeter MeyerFREIE WÄHLER Enthalten
Portrait von Helga Schmitt-BussingerHelga Schmitt-BussingerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Sepp DürrSepp DürrDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Hermann ImhofHermann ImhofCSU Dafür gestimmt
Portrait von Ludwig von und zu LerchenfeldLudwig von und zu LerchenfeldCSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara StammBarbara StammCSU Dafür gestimmt

Die CSU fordert, dass die Donau zwischen Straubing und Vilshofen nach Variante A sanft ausgebaut wird. Einzig diese Variante soll in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die Variante A beschränkt sich auf flussbauliche Maßnahmen, die die Binnenschifffahrt auch bei niedrigem Wasserstand ermöglichen sollen. Die ursprünglich von der Landesregierung bevorzugte Variante C 280 sieht das Abschneiden der "Mühlhamer Schleife" mit einem Durchstichkanal und einer Staustufe vor.
Die Grünen, die Freien Wähler und die SPD waren mit ihren Anträgen zu diesem Thema an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.
Die Grünen hatten die Landesregierung dazu aufgefordert, die von der Regierung Niederbayern ursprünglich bevorzugte Variante C/C 280 aus dem kommenden Verkehrswegeplan zu streichen oder ein neues Raumordnungsverfahren einzuleiten.
Die Freien Wähler hatten einen endgültigen Ausschluss jeglicher Staustufenlösung aus dem Bundesverkehrswegeplan 2015 beantragt, die SPD appellierte an die Landesregierung, den sanften Donauausbau ohne Staustufen endlich voranzutreiben.
Weiterführende Links:
Donauausbau: Kabinett beschließt sanfte Variante (BR)
WSV: Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen