Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 09.04.2013

(...) der Frankenbock im Nürnberger DB-Museum war eine Veranstaltung der Brauerei „Staatliches Hofbräuhaus in München“, insbesondere auch für deren Kunden. Wegen der sehr begrenzten Platzverhältnisse konnten daran leider nur geladene Gäste teilnehmen. (...)

Frage von Erwin R. • 18.03.2013
Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 03.04.2013

(...) § 16a JGG - der am 7. März 2013 in Kraft getreten ist - sieht vor, dass neben einer zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe auch Jugendarrest von bis zu 4 Wochen verhängt werden kann, um die Verantwortlichkeit für das begangene Unrecht zu verdeutlichen, den Verurteilten aus einem Umfeld mit schädlichen Einflüssen herauszunehmen, die Bewährungszeit vorzubereiten sowie auf den Verurteilten erzieherisch einzuwirken, um die Erfolgsaussichten der Bewährung zu erhöhen. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 15.05.2013

(...) Zwischenzeitlich hat man sich auf Ebene der Unionsparteien darauf verständigt, die Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten für ältere Mütter in einem ersten Schritt um ein Jahr pro Kind auszuweiten. Zur Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes wird es aber wohl im Laufe dieser Legislaturperiode schon wegen der damit verbundenen umfassenden Vorbereitungszeit nicht mehr kommen. (...)

Portrait von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
Antwort von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
FREIE WÄHLER
• 19.03.2013

(...) Was die Renten in Deutschland angeht, denke ich, dass angesichts der Größe des Wählerklientels, gerade im Wahljahr für Rentnerinnen und Rentner die Chance besteht, der Bundesregierung (wie auch immer diese im September zusammengesetzt sein mag) einige Zusagen bezüglich der zukünftigen Rentenerhöhung und Rentenanpassung abzuringen . Die FDP indes sperrt sich auch in Teilbereichen wieder Rente (...)

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