Baden-Württemberg

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Legislaturperiode

17. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Winfried Kretschmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Landtagspräsidentin

Muhterem Aras (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN)

Koalition

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg

Frage von Thomas L. • 12.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Einsatz von Palantir Software in BaWü?
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort 12.11.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit ihrem voreiligen und nicht abgestimmten Agieren hat uns die CDU in eine sehr schwierige Lage gebracht. Denn der Vertrag kostet das Land knapp 25 Millionen Euro und hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Frage von Johanna K. • 10.11.2025
Weshalb möchten sie und die CDU, dass bei der Polizei die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Matthias Miller
Antwort 12.11.2025 von Matthias Miller CDU

Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.

Frage von Gabriela S. • 10.11.2025
Wie wird sich die CDU bei dem Antrag zum Verbotverfahren positionieren?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 11.11.2025 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Bezüglich Ihrer gestellten Frage verweise ich auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB

Frage von Paul J. • 02.11.2025
Befürworten Sie das Verbrenneraus der EU 2035 oder sind sie für eine Veräderung bzw. Abschaffung dieser Ziele?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 11.11.2025 von Manuel Hagel CDU

Klimaneutralität erreichen wir durch Fortschritt und Technologie – nicht durch starre Verbote aus Brüssel.

Frage von Axel F. • 15.09.2025
Sehr geehrte Frau Saint-Cast, warum kauft Freiburg Fobizz-Lizenzen, obwohl BW mit F13, fAIrChat und telli bereits KI-Tools für Schulen bereitstellt? Vermeidet das Doppelstrukturen und Mehrkosten?
Nadyne Saint-Cast
Antwort 10.11.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Stadt Freiburg hat mit der Fobizz-Lizenz eine pragmatische Übergangslösung geschaffen, bis die landesweiten Angebote überall einsatzbereit sind.

Frage von Johanna K. • 07.11.2025
Weshalb möchten sie und die CDU, dass bei der Polizei die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort 07.11.2025 von Christian Gehring CDU

bitte schreiben Sie mir Ihre Fragen direkt an meine E-Mail-Adresse christian.gehring@cdu.landtag-bw.de. Vielen Dank!

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im Landtag Baden-Württemberg

74 % 1.207 von insgesamt
1.627 Fragen beantwortet
44 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
127 von 139 Fragen beantwortet
91 % Fragen
beantwortet
27 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
191 von 212 Fragen beantwortet
90 % Fragen
beantwortet
24 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
271 von 370 Fragen beantwortet
73 % Fragen
beantwortet
59 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
597 von 845 Fragen beantwortet
71 % Fragen
beantwortet
45 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
21 von 61 Fragen beantwortet
34 % Fragen
beantwortet
101 Tage durchschnittliche
Antwortzeit