Baden-Württemberg

Willkommen im Frageportal des Landtags Baden-Württemberg. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

17. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Winfried Kretschmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Landtagspräsidentin

Muhterem Aras (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN)

Koalition

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg

Frage von Luisa W. • 23.01.2026
Was wollen Sie zum Schutz der kurdischen Selbstverwaltung und der Menschen (besonders Frauen) vor Ort unternehmen, die aktuell durch die Angriffe der syrischen Armee bedroht sind?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 30.01.2026 von Jonas Hoffmann SPD

Minderheitenschutz ist die Grundlage für einen funktionierenden Staat - es ist klar, dass die syrische Führung daran gemessen wird

Frage von Nicole D. • 28.01.2026
ÖPNV in BW - warum gibt es den Regionalexpress Heidelberg-Stuttgart nicht mehr?
Antwort 29.01.2026 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell habe ich eine Beschwerde wegen des häufigen Ausfalls der letzten Direktverbindung am Morgen geschrieben. Ich bleibe dran.

Frage von Finn S. • 28.01.2026
Warum versuchen Sie sich, durch Ihren MERCOSUR-Angriff auf die Grünen BW zu profilieren, obwohl 28% (!) der S&D Fraktion ebenfalls für eine rechtliche Überprüfung des MERCOSUR Abkommen gestimmt haben?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 29.01.2026 von Andreas Stoch SPD

Zunächst möchte ich klarstellen: Kein einziges deutsches Mitglied der S&D-Fraktion hat für die rechtliche Überprüfung des MERCOSUR-Abkommens gestimmt. Sehr wohl haben jedoch die deutschen Grünen dieser Prüfung zugestimmt und genau darauf habe ich mich in meiner Rede bezogen.

Frage von Luisa W. • 23.01.2026
Was wollen Sie zum Schutz der kurdischen Selbstverwaltung und der Menschen (besonders Frauen) vor Ort unternehmen, die aktuell durch die Angriffe der syrischen Armee bedroht sind?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 29.01.2026 von Andreas Stoch SPD

Für die Sozialdemokratie gilt immer und überall: Menschenrechte – insbesondere auch die Rechte von Frauen – sind nicht verhandelbar. Sie sind universell und bilden eine zentrale Grundlage unseres politischen Handelns.

Frage von Waltraud D. • 29.01.2026
Was halten Sie von einer Werte-Charta, nach österreichischem Vorbild, für in Deutschland lebenden Ausländer?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.

Frage von Agnes S. • 26.01.2026
Sind sie tatsächlich der Meinung, dass behinderte Menschen kein Recht auf ein Leben in Würde haben sollen - indem sie die eh schon begrenzten Mittel weiterhin kürzen wollen ?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.01.2026 von Manuel Hagel CDU

Teilhabe sichern, Unterstützung verlässlich finanzieren: Beides gehört für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen.

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im Landtag Baden-Württemberg

75 % 1.290 von insgesamt
1.721 Fragen beantwortet
51 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
137 von 147 Fragen beantwortet
93 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
203 von 222 Fragen beantwortet
91 % Fragen
beantwortet
24 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
289 von 396 Fragen beantwortet
73 % Fragen
beantwortet
64 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
640 von 890 Fragen beantwortet
72 % Fragen
beantwortet
58 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
21 von 66 Fragen beantwortet
32 % Fragen
beantwortet
101 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

Neueste Abstimmungen aus dem Landtag Baden-Württemberg

Zu allen Abstimmungen aus dem Landtag Baden-Württemberg