Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort von Siegfried Lorek
CDU
• 01.03.2024

Für die Sicherheit in Zügen sind die Bundespolizei sowie private Sicherheitsdienste der Verkehrsbetriebe (z.B. DB Sicherheit) zuständig. Sollte es zu Straftaten in Zügen kommen, müssen die Sicherheitskräfte im Zug unverzüglich am nächsten Bahnhof durch die stationierte Polizei unterstützt werden.

Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort von Bernd Mettenleiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.02.2024

In der Information gibt es Angaben zum Umfang der witterungsbedingten Erosion bei WEA unter anderem im Vergleich zum Abrieb von Reifen oder dem Abrieb von Schuhsohlen.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort von Oliver Hildenbrand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.05.2025

Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit in Europa.

Portrait von Boris Weirauch
Antwort von Boris Weirauch
SPD
• 04.03.2024

Insgesamt ist es für mich aber vorstellbar, die Parkgebühr stärker an die tatsächliche Beanspruchung von öffentlichem Parkraum zu koppeln und dahingehend auch mehr zu differenzieren. Ich halte es zudem für erwägenswert, bessere Anreize zu schaffen, Parkhäuser zu nutzen, anstatt im öffentlichen Verkehrsraum zu parken.

Portrait von Martina Häusler
Antwort von Martina Häusler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.03.2024

Unabhängig vom Gesetzesentwurf sehen wir Grünen und auch ich persönlich dringenden Handlungsbedarf beim Thema Frauenhäuser. Die Arbeit, die in Frauen- und Kinderschutzhäusern geleistet wird, ist von enormer Bedeutung für unsere Gesellschaft.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2024

Eine gut funktionierende digitale Infrastruktur gehört heute zu modernen Schulen dazu

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