Fragen und Antworten

Die ÖDP hat sich stets gegen Stuttgart 21 ausgesprochen und eingesetzt, hat jedoch ihre Strategie geändert.

Jeder hat so seine Spezialgebiete - bei mir gehört der Stuttgarter Bahnhof nicht dazu.

Konsequenz: weniger Symbolik, mehr konkrete Mobilisierung, Koordination und Verantwortung.

In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.

Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.

Schulsanierung ist Aufgabe der Kommunen, doch Land müsste Kosten und Personal vollständig tragen. Ich setze mich für das Konnexitätsprinzip ein.