Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 10.04.2025

Ich bin mir bewusst, dass die Mehrheit der ausländischen Staatsangehörigen friedlich lebt, sich an die Gesetze hält und sich gut in die Gesellschaft integriert.

Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort von Christian Gehring
CDU
• 05.12.2024

Als CDU stehen wir zur Schuldenbremse, auch aus Verantwortung für die nächsten Generationen.

Frage von Jochen A. • 29.11.2024
Dr. Preusch, Michael
Antwort von Michael Preusch
CDU
• 16.01.2025

Aufgrund langjähriger Erfahrungen und einer entsprechenden fachlichen Kompetenz und Bewertung in der Breite lehnt unter anderem die Bundesärztekammer eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken ab.

Dr. Preusch, Michael
Antwort von Michael Preusch
CDU
• 16.01.2025

Aufgrund langjähriger Erfahrungen und einer entsprechenden fachlichen Kompetenz und Bewertung in der Breite lehnt unter anderem die Bundesärztekammer eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken ab.

Portrait von Nicole Razavi
Antwort von Nicole Razavi
CDU
• 18.12.2024

Die in den Online-Portalen genannten Miethöhen sind, da es noch nicht zum Vertragsschluss gekommen ist, zunächst rechtlich nicht verbindliche Angaben.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2024

Ich unterstütze den Jura-Bachelor voll und ganz. Als Mitglied der grünen Landtagsfraktion war uns dies ein Anliegen. Eine Ausweitung des Jura-Bachelors aus BW auf alle Länder würden wir begrüßen. Universitäten in Baden-Württemberg dürfen den ‚Bacherlor of Laws‘ anbieten. Ob sie davon Gebrauch machen ist ausdrücklich – und von uns erwünscht – deren Entscheidung.

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