Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 25.10.2022 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

So werden wir als Land Baden-Württemberg, speziell auf unsere grüne Initiative hin, ab 1.1.2023 über das sogenannte "Viersäulen-Modell" im Bereich der Krankenversicherung insbesondere für Beamtinnen und Beamten der niedrigeren Gehaltsklassen attraktivere und günstigere Wahloptionen anbieten. 

Portrait von Thomas Poreski
Antwort 13.10.2022 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ME/CFS bzw- Long Covid sind wichtige Themen, mit denen ich mich bei meiner politischen Arbeit intensiv befasse. Ihrem Hinweise gehe ich sehr gerne nach.

Antwort 14.10.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.

Antwort 14.10.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemäß des Abgeordnetengesetzes würde Frau Bauer ihr Mandat niederlegen. Die Zweitkandidatin Dr. Geugjes würde nachrücken und Heidelberg im Landtag vertreten.

Portrait von Erwin Köhler
Antwort 17.10.2022 von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine und die Sanktionen der Europäischen Union und anderer Staaten ist das Angebot bei vielen Ressourcen aktuell teils stark eingeschränkt.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.10.2022 von Manuel Hagel CDU

Die Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach einer entschlossenen Unterstützung der iranischen Protestbewegung und damit einhergehend eine Ausweitung der EU-Sanktionen auf alle Personen und Organe des iranischen Regimes, die mit der Unterdrückung der aktuellen Proteste befasst beziehungsweise an dieser beteiligt sind, unterstütze ich ausdrücklich