Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Gunter D. • 23.04.2023
Sehr geehrter Herr Kenner, da sich die Heizöl-Kosten 2021 zu 2022 bei uns fast verdreifacht haben 2021 0,56€/L zu 2022 1,60€/L möchte ich Sie fragen, wo man das Formular Heizöl Bezuschussung beantragt
Andreas Kenner
Antwort 24.04.2023 von Andreas Kenner SPD

wenn Sie über die Härtefallhilfen sprechen muss ich Sie leider um noch etwas Geduld bitten.

Frage von Werner L. • 23.04.2023
SgH MdL Ranger, Wie werden Sie in Ihrer Eigenschaft als MdL an der Klärung der Frage mitwirken, ob die Biogasanlage Bad Friedrichshall, in Ihrem Wahlkreis befindlich, rechtskonform betrieben ist?
Portrait von Klaus Ranger
Antwort 23.04.2023 von Klaus Ranger SPD

Die Justiz ist unabhängig und für ihre Frage zuständig.

Frage von Andreas G. • 22.04.2023
Nachfrage zu Frage vom 27.09.2022: 1. Sind Sie für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja, haben Sie einen zu dieser Dienstpflicht vergleichbaren Dienst geleistet?
Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 12.05.2023 von Sarah Schweizer CDU

Ein Gesellschaftsjahr kann einen wichtigen Beitrag zur freien Entfaltung der Persönlichkeit leisten.

Frage von Gerd W. • 21.04.2023
Liebe Frau Erikli, Baden-Württemberg ist sehr dicht besiedelt. Kann dies ein Nachteil für den Industriestandort werden, wenn es um großen Flächenbedarf für Ansiedlungen geht?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 03.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Flächenverfügbarkeit ist im Wettbewerb um Neuansiedlungen nur ein Faktor. Nichtsdestotrotz müssen wir uns für die Attraktivität unseres Standortes einsetzen

Frage von Klaus E. • 19.04.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, was kann getan werden um die Barrierefreiheit am Bf Radolfzell zu verbessern?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.04.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Sanierungsmaßnahmen des Bahnhofs sollen im Jahr 2029 abgeschlossen werden. Das ist nicht zufriedenstellend. Für die Sanierung ist die DB zuständig.

Frage von Susanne O. • 18.04.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, sehen Sie Gesetzesbedarf für den Einsatz von durch KI generierten Texten wie bspw. ChatGTP in Schule, Wissenschaft und Forschung?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.04.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ChatGPT bietet viele Möglichkeiten und birgt jedoch auch ein Gefahrenpotential. Einen gesetzlichen Rahmen halte ich demnach für notwendig und sinnvoll.