Fragen und Antworten

Aber die müssen nicht von Palantir sein.

Für mich ist kommunale Selbstverwaltung sehr wichtig. Es heißt genau nicht, dass die nächste Ebene entscheidet, wenn einer Person Entscheidungen nicht passen.

Als Landespolitiker kann ich dazu selbstverständlich eine persönliche Einschätzung haben, die formale Zuständigkeit liegt hier jedoch beim Bund

Für den Ausbau der Brenzbahn. Eine kostengünstige und gezielte Imagekampagne ist ok.

"Rechtsextremismus" wird vor allem von CDU-, CSU- und SPD-geführten Innenministerien und deren untergeordneten Verfassungsschutzämtern definiert.

Die Linke hat bereits konkrete Angebote, obwohl wir nicht im Landtag sind. Im Landtag stehen uns dafür noch stärkere Hebel zur Verfügung.