Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Olschowski
Antwort 27.07.2021 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) bei allen Wahlen des Landtags zum Verfassungsgerichtshof handelt es sich um geheime Wahlen. (...)

Frage von Michael R. • 23.07.2021
Frage an Niklas Nüssle von Michael R. bezüglich Recht
Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort 26.08.2021 von Niklas Nüssle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie bereits auch aus den Antworten meiner Kolleginnen und Kollegen ersichtlich, gab es aus meiner Fraktion ausschließlich Nein-Stimmen und Enthaltungen

Frage von Michael R. • 23.07.2021
Frage an Jutta Niemann von Michael R. bezüglich Recht
Portrait von Jutta Niemann
Antwort 27.07.2021 von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Kritik am Ablauf des Wahlvorgangs nehmen wir an und werden das Thema aufarbeiten (...)

Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort 22.09.2021 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich gegen die Bewerbung von Herrn Gärtner gestimmt habe. Darüber hinaus kann ich Ihnen versichern, dass es aus meiner Fraktion ausschließlich Nein-Stimmen und Enthaltungen gab. Unseren klaren Kurs gegen Rechtsaußen haben wir auf keinen Fall aufgegeben.