Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2022

ME/CFS bzw- Long Covid sind wichtige Themen, mit denen ich mich bei meiner politischen Arbeit intensiv befasse. Ihrem Hinweise gehe ich sehr gerne nach.

Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.10.2022

Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.

Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.10.2022

Gemäß des Abgeordnetengesetzes würde Frau Bauer ihr Mandat niederlegen. Die Zweitkandidatin Dr. Geugjes würde nachrücken und Heidelberg im Landtag vertreten.

Portrait von Erwin Köhler
Antwort von Erwin Köhler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2022

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine und die Sanktionen der Europäischen Union und anderer Staaten ist das Angebot bei vielen Ressourcen aktuell teils stark eingeschränkt.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 28.10.2022

Die Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach einer entschlossenen Unterstützung der iranischen Protestbewegung und damit einhergehend eine Ausweitung der EU-Sanktionen auf alle Personen und Organe des iranischen Regimes, die mit der Unterdrückung der aktuellen Proteste befasst beziehungsweise an dieser beteiligt sind, unterstütze ich ausdrücklich

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