Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Helmut M. • 22.12.2013
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 08.01.2014

(...) Es darf nicht sein, dass die Ehrlichen die Dummen sind. Anders als die Vorgängerregierung haben wir deshalb auch den Ankauf von CDs mit Daten von Steuerbetrügern, v.a. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 18.12.2013

(...) 2.) Da diese Idee weder ein inhaltliches noch ein personelles Profil anzubieten hat glaube ich nicht, dass sie dauerhaft attraktiv sein kann. Änderungen im Wahlrecht sind deshalb nicht notwendig. Solche Kandidaten muss die Demokratie ebenso aushalten wie andere Spaßkandidaten. (...)

Frage von Alexander M. • 17.12.2013
Portrait von Jürgen Filius
Antwort von Jürgen Filius
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.03.2014

(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass die jetzige Gestaltung des Abmahnwesens höchst unbefriedigend ist, trotz der erfolgten (unbestrittenen) Verbesserungen. Die Landesregierung bzw. (...)

Sascha Binder
Antwort von Sascha Binder
SPD
• 08.01.2014

(...) Ihre erste Frage resultiert wahrscheinlich daraus, dass ich bei der Bezeichnung "Trail" vor allem von speziell ausgewiesenen/eingerichteten Routen für Mountainbiker ausgegangen bin, weshalb sich meine Antwort auch nur auf diese bezieht. (...) Bei allgemein nutzbaren Wegen besteht diese nicht, so dass daran ein eventuelles Festhalten an der 2m-Regel aus meiner Sicht nicht festgemacht werden kann. (...)

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