Baden-Württemberg 2006-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Grünen setzen uns für mehr soziale Gerechtigkeit ein -auf allen politischen Ebenen. Wir wollen Fehlentwicklung von Hartz IV beseitigen und halten hierfür u.a. (...)

Portrait von Ingo Rust
Antwort von Ingo Rust
SPD
• 09.03.2011

(...) zu 1: Für den Staat ist das Entgelt in der Tat gut, was nicht heißt, dass die Kirchen, würden Sie eine eigene Finanzverwaltung aufbauen, das genau so günstig machen könnten. Die Finanzämter sind ja, wie Sie sicher wissen, nicht nur für die Kirchensteuer zuständig, sondern haben auch noch andere Steuern einzutreiben. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 21.03.2011

(...) Ich habe meine Doktorarbeit, in Absprache mit dem publizierenden Verlag, online verfügbar gemacht. Damit kann die Netzgemeinde die Arbeit überprüfen, wie sie es auch mit der Herrn zu Guttenbergs gemacht hat. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 28.02.2011

(...) Desweiteren ist Ihre Darstellung der Situation doch stark verkürzt. Verteidigungsminister zu Guttenberg versuchte sein Fehlverhalten beim Erarbeiten seiner Dissertation unter anderem damit zu rechtfertigen, Politiker, Doktorand und Familienvater gleichzeitig gewesen zu sein. Dass dies keine Rechtfertigung für den Raub von geistigem Eigentum in solch großem Maße sein kann, werden Sie kaum bestreiten. (...)

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