Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Michael F. • 09.12.2025 Visa für afghanische Staatsangehörige: es macht mich sehr traurig, dass niemand aus der SPD für den Antrag der Grünen (Visa für ...) gestimmt hat. Warum ist das so? Antwort 11.12.2025 von Gabriela Heinrich SPDDer Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist: Bundestag Afghanistan Asylpolitik Frage von Avi M. • 11.12.2025 Erwägt der Haushaltsausschuss die Abschaffung von (AUP) Agreed-Upon-Procedures-Wirtschaftsprüfungen für Institutionen, die Bundeszuwendungen erhalten, vorzunehmen? Antwort 11.12.2025 von Uwe Schulz AfDThema des Haushaltsausschusses Bundestag Wirtschaft Frage von Christophe S. • 04.11.2025 Sehr geehrte Frau Orltleb, werden sie sich gegen ein Sexkaufverbot auch in Zukunft einsetzen ? Antwort 11.12.2025 von Josephine Ortleb SPDIch werde mich weiterhin für Verbesserungen der Situation von in der Prostitution tätigen Menschen einsetzen. Bundestag Sexarbeit Frage von Christian D. • 11.12.2025 Guten Tag Frau Köbberling. Möchten Sie im ÖPNV anlasslos kontrolliert werden ? Macht RLP schon immer Verordnungen für subjektives Empfinden ? Können Sie anregen die seit 27.11. Verordnung zu kippen ? Antwort 11.12.2025 von Anna Köbberling SPDDiese Kontrollen dienen ausschließlich dem Zweck, gefährliche Gegenstände zu entdecken und Gewalt zu verhindern. Rheinland-Pfalz Innere Sicherheit Alle beantworteten Fragen Frage von Heiner G. • 12.12.2025 Ich hoffe, dass die SPD weiterhin hinter den Regeln des Gebäudeenergiegestzes steht! Haben Sie die Möglichkeit, die "Rolle rückwärts" der CDU/CSIU noch zu verhindern? Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD Bundestag Energieversorgung Frage von Uwe C. • 11.12.2025 Wieviel Einfluss haben die gebrochenen Wahlversprechungen der CDU auf die miserablen Umfragewerte für die Regierung und für den Kanzler? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Schuldenbremse Frage von Olga P. • 11.12.2025 Lieber Boris Pistorius. Sonja Nientiet ist seit 7,5 Jahren in Somalia in Gefangenschaft. Wie wird die staatliche Schutzpflicht gewährleistet? Wie ist eine so lange Entführungdauer zu rechtfertigen? Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD Bundestag Somalia Internationale Beziehungen Frage von Nicole G. • 11.12.2025 Wann beantworten Sie meine Frage vom 7.11.2025? Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke Bundestag Israel Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Michael F. • 09.12.2025 Visa für afghanische Staatsangehörige: es macht mich sehr traurig, dass niemand aus der SPD für den Antrag der Grünen (Visa für ...) gestimmt hat. Warum ist das so? Antwort 11.12.2025 von Gabriela Heinrich SPDDer Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist: Bundestag Afghanistan Asylpolitik
Frage von Avi M. • 11.12.2025 Erwägt der Haushaltsausschuss die Abschaffung von (AUP) Agreed-Upon-Procedures-Wirtschaftsprüfungen für Institutionen, die Bundeszuwendungen erhalten, vorzunehmen? Antwort 11.12.2025 von Uwe Schulz AfDThema des Haushaltsausschusses Bundestag Wirtschaft
Frage von Christophe S. • 04.11.2025 Sehr geehrte Frau Orltleb, werden sie sich gegen ein Sexkaufverbot auch in Zukunft einsetzen ? Antwort 11.12.2025 von Josephine Ortleb SPDIch werde mich weiterhin für Verbesserungen der Situation von in der Prostitution tätigen Menschen einsetzen. Bundestag Sexarbeit
Frage von Christian D. • 11.12.2025 Guten Tag Frau Köbberling. Möchten Sie im ÖPNV anlasslos kontrolliert werden ? Macht RLP schon immer Verordnungen für subjektives Empfinden ? Können Sie anregen die seit 27.11. Verordnung zu kippen ? Antwort 11.12.2025 von Anna Köbberling SPDDiese Kontrollen dienen ausschließlich dem Zweck, gefährliche Gegenstände zu entdecken und Gewalt zu verhindern. Rheinland-Pfalz Innere Sicherheit
Frage von Heiner G. • 12.12.2025 Ich hoffe, dass die SPD weiterhin hinter den Regeln des Gebäudeenergiegestzes steht! Haben Sie die Möglichkeit, die "Rolle rückwärts" der CDU/CSIU noch zu verhindern? Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD Bundestag Energieversorgung
Frage von Uwe C. • 11.12.2025 Wieviel Einfluss haben die gebrochenen Wahlversprechungen der CDU auf die miserablen Umfragewerte für die Regierung und für den Kanzler? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Schuldenbremse
Frage von Olga P. • 11.12.2025 Lieber Boris Pistorius. Sonja Nientiet ist seit 7,5 Jahren in Somalia in Gefangenschaft. Wie wird die staatliche Schutzpflicht gewährleistet? Wie ist eine so lange Entführungdauer zu rechtfertigen? Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD Bundestag Somalia Internationale Beziehungen
Frage von Nicole G. • 11.12.2025 Wann beantworten Sie meine Frage vom 7.11.2025? Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke Bundestag Israel
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
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