abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thordies Hanisch
Antwort 19.07.2026 von Thordies Hanisch SPD

Die Entscheidung, wo Windräder positioniert werden, liegt nicht in meiner Verantwortungsbereich, hier entscheidet die Landesebene nicht einmal mittelbar. In der Regel werden diese Planungen über regionale Raumordnungsprogramme vorgenommen.

Frage von Ann-Katrin W. • 05.07.2026
Hat die AfD etwas gegen autistische Menschen?
Stefan Möller
Antwort 19.07.2026 von Stefan Möller AfD

Mir ist bekannt, dass es hier ganz unterschiedliche Herausforderungen und Selbstverständnisse für betroffene Menschen gibt, weshalb schablonenhafte Einordnungen von Anfang an falsch wären.

Portrait von Kemir Čolić
Antwort 19.07.2026 von Kemir Čolić SPD

Bürgerinnen und Bürger sowie Journalistinnen und Journalisten müssen die Möglichkeit haben, Verwaltungshandeln nachzuvollziehen. Dieses Recht sollte nicht leichtfertig eingeschränkt werden.

Portrait von Carl Christian Hirsch
Antwort 19.07.2026 von Carl Christian Hirsch CDU

Die geltende Regelung ist für mich überzeugend und schafft einen steuerrechtlichen Gleichklang mit anderen privaten Veräußerungsgeschäften.