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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 10.07.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben

Portrait von Christian Haase
Antwort 10.07.2026 von Christian Haase CDU

Insgesamt kann ich diese Empfehlung der Alterssicherungskommission gut nachvollziehen. Leider kann ich Ihre Frage trotzdem nicht abschließend beantworten, da die Bundesregierung dem Bundestag noch keinen Gesetzentwurf zur Beratung und Abstimmung vorgelegt hat.

Portrait von Hermann Färber
Antwort 10.07.2026 von Hermann Färber CDU

Verbotsverfahren hat keine Aussicht auf Erfolg – Parteien der Mitte müssen die AfD inhaltlich stellen und Vertrauen mit Problemlösungen zurückgewinnen

Portrait von Hermann Färber
Antwort 10.07.2026 von Hermann Färber CDU

Koalition will Zuckersteuer einführen – Lenkungswirkung bleibt aber zweifelhaft

Portrait von Desiree Becker
Antwort ausstehend von Desiree Becker Die Linke
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort ausstehend von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD