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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Benjamin R. • 12.12.2025
Sehr geehrte Frau Pauls, was planen Sie persönlich und auch Ihre Fraktion zur Verbesserung der Situation von LGBTQ-Personen in Schleswig-Holstein?
Portrait von Birte Pauls
Antwort 12.01.2026 von Birte Pauls SPD

Ich setze mich mit der SPD SH für Schutz vor Hass, Prävention, Akzeptanz, gleiche Rechte und Unterstützung queerer Menschen ein – im Landtag und im Alltag.

Frage von Clemens N. • 30.12.2025
Was bedeutet für Sie das wichtigste Gebot von Jesus Christus "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst"? Was versteht die CDU unter Nächstenliebe und Barmherzigkeit?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.01.2026 von Christoph de Vries CDU

Staatliche Hilfe muss dort geleistet werden, wo sie notwendig ist.

Frage von Felix H. • 04.12.2025
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie g. BRD die Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD

Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jochen T. • 12.01.2026
Wenn es keine verbindlichen Aufzeichnungen in der MPU gibt, wie sollen Betroffene dann nachvollziehen können, ob die Beurteilungen tatsächlich fair und objektiv getroffen wurden?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort ausstehend von Gabriela Heinrich SPD
Frage von Jochen T. • 12.01.2026
Warum ist die Rechtslage noch immer unsicher bei Cannabis im Verkehr, sollte sowas nicht vor einem Gesetz geklärt werden, halten sie das derzeitige Abzocksystem für Verhältnismäßig?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Christof S. • 12.01.2026
Wird das Bahnchaos das heute auch noch Sachsen/ Thüringen betraf (zumindest Fahrten heute Nachmittag Richtung Frankfurt/M aufgearbeitet? Züge sind ausgefallen und verkehrende waren überfüllt.
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
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