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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Marco B. • 20.02.2026
Osteopathie Berufsgesetz Sehr geehrte Frau Borchardt, kann es sein das wenn die GKV‘n Pleite sind darum das Berufsgesetz nicht zustande kommt? Weil wenn ein neuer Heilberuf entsteht, er dann eine
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie-Berufsgesetz und GKV-Finanzen: Warum ein neuer Heilberuf nicht automatisch zur Kassenleistung wird und beides rechtlich getrennt zu betrachten ist.

Frage von Matthias K. • 11.02.2026
Wann wird die Rechtslage so geändert, dass die Ankündigung, den Bundeszuschuss künftig an die tatsächlichen Kosten der versicherungsfremden Leistungen der GKV anzupassen, umgesetzt wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV stabilisieren: Bundeszuschuss verlässlich an versicherungsfremde Leistungen anpassen

Frage von Günther A. • 23.02.2026
Was bezweckt der Bundeskanzler, wenn er andere Länder 'barbarisch'* nennt, mangelhafte 'demokratische' Standards° kritisiert, und wenn er ausländische Regierungen als 'Diktaturen'^ bezeichnet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Sicherlich ist die deutsche Diplomatie weitgehend bemüht, niemanden zu provozieren und ausgleichend zu wirken. Klare Worte oder Einordnungen sind aber mitunter notwendig oder werden bewusst gewählt.

Frage von Jürgen W. • 26.11.2025
Anzahl Urlaubstage für alle voll Erwerbstätigen: Wie steht die AFD zur gesetzlichen Regelung hinsichtlich der Anzahl von Urlaubstagen.
Portrait von René Springer
Antwort 25.02.2026 von René Springer AfD

Alles in allem würde eine gesetzliche Verpflichtung zur Reduzierung von tariflich oder einzelvertraglich vereinbarten Urlaubstagen die Attraktivität des Standorts Deutschland für Fachkräfte weiter schwächen

Alle beantworteten Fragen
Frage von Frank B. • 25.02.2026
Sexismus oder Mist? Wie sehen Sie heute Ihre Äußerungen in dem Beitrag "auf ein Bier mit..."? Nachdem ihre Frau Ihnen "den Kopf gewaschen" hat - was war Mist an den Aussagen? Was ist Sexismus für Sie?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
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