Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Christoph B. • 04.08.2026 Mich würde interessieren, warum Sie meiner Frage bezüglich der GKV-Erstattung ausweichen. Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDUDie Erstattungsfrage wurde klar beantwortet, nur nicht im Sinne des Fragestellers Cannabis Beitragsstabilisierungsgesetz Bundestag Frage von Eric C. • 04.08.2026 Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen? Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDUAbnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik. Gesundheitspolitik Bundestag Frage von Markus H. • 17.07.2026 Wie beurteilen sie die Pläne des Finanzministeriums zur Bekämpfung der Finanzkriminalität und glauben sie, das linke NGO darauf erheblichen Einfluss hatten? Waren die Pläne der Ampel nicht besser? Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDUAn dieser Stelle besteht unverändert Handlungsbedarf. Deshalb haben wir als Koalition verabredet, Geldwäsche, Steuerbetrug und Finanzkriminalität stärker zu bekämpfen. Steuerhinterziehung Bundestag Frage von Martin P. • 27.07.2026 Wie stehen sie zur von Bundesfinanzministerium geplanten Anschaffung der Haltefrist für Bitcoin? Werden sie sich dafür einsetzen das dort keine neue Steuer eingeführt wird? Antwort 04.08.2026 von Felix Schreiner CDUDerzeit liegt uns noch kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Anpassung der Besteuerung von Kryptowährungen vor. Krypto-Währung Bundestag Alle beantworteten Fragen Frage von Christian T. • 05.08.2026 Das Wahlprogramm ihres Landesverbandes in Sachsen Anhalt sieht Abschiebungen und Remigration von Tag 1 am vor. Wie wollen sie das umsetzen? Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD Abschiebung Sachsen-Anhalt Frage von Christian T. • 05.08.2026 Das Wahlprogramm ihres Landesverbandes in Sachsen Anhalt sieht Abschiebungen und Remigration von Tag 1 am vor. Wie wollen sie das umsetzen? Antwort ausstehend von Martin Reichardt AfD Abschiebung Bundestag Frage von Marit B. • 04.08.2026 1 Was würde für eine Privatisierung von Infrastruktur sprechen? Welche langfristigen Vorteile werden sich davon erhofft? Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU Privatisierung Deutsche Bahn Bundestag Frage von Dietmar A. • 04.08.2026 Welche KI können Sie stoppen, um Kriege und Probleme zu vermeiden? Soziale Marktwirtschaft weiterentwickeln oder abschaffen? Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU Künstliche Intelligenz IT-Sicherheit Mecklenburg-Vorpommern Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen (c) picture alliance / photowerkstatt | Mike Schmidt; Canva: Statue of Liberty, Skyline NY; Montage: abgeordnetenwatch 31 Jul 2026 Mittagessen mit Investor Katherina Reiches geheimes Treffen im New Yorker Luxushotel picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber (Bearbeitung: abgeordnetenwatch / Canva) 24 Jul 2026 Streit um das IFG Wie das Kanzleramt gegen abgeordnetenwatch vorgeht picture alliance / Ipon | Stefan Boness (Bearbeitung mit Canva) 8 Jul 2026 Angriff auf das IFG Diese Recherchen wären künftig nicht mehr möglich Foto Plenarsaal: picture alliance / Flashpic | Jens Krick, Wahlkreiskarte: 23 degrees, Montage: abgeordnetenwatch 22 Jun 2026 Nebeneinkünfte nach Wahlkreisen Wie viel verdienen die Abgeordneten in deinem Wahlkreis? Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 519 43 10 Jul 2026 Sportfördergesetz weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 323 271 11 Jul 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 318 284 10 Jul 2026 GKV-Reform weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 137 467 9 Jul 2026 Einführung eines allgemeinen Tempolimits weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Christoph B. • 04.08.2026 Mich würde interessieren, warum Sie meiner Frage bezüglich der GKV-Erstattung ausweichen. Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDUDie Erstattungsfrage wurde klar beantwortet, nur nicht im Sinne des Fragestellers Cannabis Beitragsstabilisierungsgesetz Bundestag
Frage von Eric C. • 04.08.2026 Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen? Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDUAbnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik. Gesundheitspolitik Bundestag
Frage von Markus H. • 17.07.2026 Wie beurteilen sie die Pläne des Finanzministeriums zur Bekämpfung der Finanzkriminalität und glauben sie, das linke NGO darauf erheblichen Einfluss hatten? Waren die Pläne der Ampel nicht besser? Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDUAn dieser Stelle besteht unverändert Handlungsbedarf. Deshalb haben wir als Koalition verabredet, Geldwäsche, Steuerbetrug und Finanzkriminalität stärker zu bekämpfen. Steuerhinterziehung Bundestag
Frage von Martin P. • 27.07.2026 Wie stehen sie zur von Bundesfinanzministerium geplanten Anschaffung der Haltefrist für Bitcoin? Werden sie sich dafür einsetzen das dort keine neue Steuer eingeführt wird? Antwort 04.08.2026 von Felix Schreiner CDUDerzeit liegt uns noch kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Anpassung der Besteuerung von Kryptowährungen vor. Krypto-Währung Bundestag
Frage von Christian T. • 05.08.2026 Das Wahlprogramm ihres Landesverbandes in Sachsen Anhalt sieht Abschiebungen und Remigration von Tag 1 am vor. Wie wollen sie das umsetzen? Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD Abschiebung Sachsen-Anhalt
Frage von Christian T. • 05.08.2026 Das Wahlprogramm ihres Landesverbandes in Sachsen Anhalt sieht Abschiebungen und Remigration von Tag 1 am vor. Wie wollen sie das umsetzen? Antwort ausstehend von Martin Reichardt AfD Abschiebung Bundestag
Frage von Marit B. • 04.08.2026 1 Was würde für eine Privatisierung von Infrastruktur sprechen? Welche langfristigen Vorteile werden sich davon erhofft? Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU Privatisierung Deutsche Bahn Bundestag
Frage von Dietmar A. • 04.08.2026 Welche KI können Sie stoppen, um Kriege und Probleme zu vermeiden? Soziale Marktwirtschaft weiterentwickeln oder abschaffen? Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU Künstliche Intelligenz IT-Sicherheit Mecklenburg-Vorpommern
(c) picture alliance / photowerkstatt | Mike Schmidt; Canva: Statue of Liberty, Skyline NY; Montage: abgeordnetenwatch 31 Jul 2026 Mittagessen mit Investor Katherina Reiches geheimes Treffen im New Yorker Luxushotel
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