Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Jochen T. • 04.02.2026 Warum sind Schmerz- und Schlafmittel, Antidepressiva oder starke Wirkstoffe zum Beispiel gegen Fieber nicht grundsätzlich im Straßenverkehr verboten?Warum die Ungleichbehandlung zu THC? Antwort 04.02.2026 von Christoph Ploß CDUBekifft andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, geht gar nicht! Bundestag Medikamente Cannabis Straßenverkehrsordnung Frage von Nicole K. • 04.11.2025 Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K. Antwort 04.02.2026 von Thomas Jarzombek CDUMit dem beschlossenen Haushalt ist es nun möglich, die wichtigen Förderprogramme (wie kostenlose Sprachprogramme) aufrechtzuerhalten Bundestag Bildung Integration Finanzen Frage von Felix B. • 01.02.2026 Haben Sie für oder gegen die Wahlrechtsreform gestimmt, die am 31.01. vom Hessischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft wurde? Welche Folgen wird dies haben? Antwort 04.02.2026 von Günter Rudolph SPDSelbstverständlich ist die Entscheidung des Staatsgerichtshofes zu akzeptieren. Das neue Wahlverfahren Hare-Niemeier wird deswegen auch bei der anstehenden Kommunalwahl berücksichtigt. Hessen Wahlrecht Abstimmungsverhalten Frage von Reinhild H. • 18.11.2025 Wie kann es sein, dass die Gasspeicher unzureichend gefüllt sind, wenn es einen kalten Winter gibt? Das Problem ist nicht neu. Antwort 04.02.2026 von Thomas Jarzombek CDUDennoch gilt die Versorgung weiterhin als gesichert. Dies liegt auch an der voranschreitenden Diversifizierung von Gaslieferanten. Bundestag Gas Energieversorgung Alle beantworteten Fragen Frage von René F. • 04.02.2026 1 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU Bundestag Sorgerecht Unterhalt Frage von René F. • 04.02.2026 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD Bundestag Sorgerecht Unterhalt Frage von René F. • 04.02.2026 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Sorgerecht Unterhalt Frage von René F. • 04.02.2026 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Sorgerecht Unterhalt Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Jochen T. • 04.02.2026 Warum sind Schmerz- und Schlafmittel, Antidepressiva oder starke Wirkstoffe zum Beispiel gegen Fieber nicht grundsätzlich im Straßenverkehr verboten?Warum die Ungleichbehandlung zu THC? Antwort 04.02.2026 von Christoph Ploß CDUBekifft andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, geht gar nicht! Bundestag Medikamente Cannabis Straßenverkehrsordnung
Frage von Nicole K. • 04.11.2025 Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K. Antwort 04.02.2026 von Thomas Jarzombek CDUMit dem beschlossenen Haushalt ist es nun möglich, die wichtigen Förderprogramme (wie kostenlose Sprachprogramme) aufrechtzuerhalten Bundestag Bildung Integration Finanzen
Frage von Felix B. • 01.02.2026 Haben Sie für oder gegen die Wahlrechtsreform gestimmt, die am 31.01. vom Hessischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft wurde? Welche Folgen wird dies haben? Antwort 04.02.2026 von Günter Rudolph SPDSelbstverständlich ist die Entscheidung des Staatsgerichtshofes zu akzeptieren. Das neue Wahlverfahren Hare-Niemeier wird deswegen auch bei der anstehenden Kommunalwahl berücksichtigt. Hessen Wahlrecht Abstimmungsverhalten
Frage von Reinhild H. • 18.11.2025 Wie kann es sein, dass die Gasspeicher unzureichend gefüllt sind, wenn es einen kalten Winter gibt? Das Problem ist nicht neu. Antwort 04.02.2026 von Thomas Jarzombek CDUDennoch gilt die Versorgung weiterhin als gesichert. Dies liegt auch an der voranschreitenden Diversifizierung von Gaslieferanten. Bundestag Gas Energieversorgung
Frage von René F. • 04.02.2026 1 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU Bundestag Sorgerecht Unterhalt
Frage von René F. • 04.02.2026 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD Bundestag Sorgerecht Unterhalt
Frage von René F. • 04.02.2026 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Sorgerecht Unterhalt
Frage von René F. • 04.02.2026 Welche konkrete Initiative unterstützen Sie, um dokumentierte Benachteiligungen engagierter Väter im Sorge/Umgang/Unterhalt zu beheben – und welcher Bundestagsausschuss ist dafür federführend? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Sorgerecht Unterhalt
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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