Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Felix H. • 10.01.2026 Was hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan? Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPDDas Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt. Rheinland-Pfalz Menschen mit Behinderung Frage von Karl-Heinz W. • 07.01.2026 Was tun Sie gegen die ungleiche Behandlung von ehemals Erwerbstätigen Rentnern und Beamten? Hier Beitragsätze der GKV für Rentner und Beamte Antwort 12.01.2026 von Lutz Brinkmann CDUZunächst zur Einordnung, weil die beiden Zahlen 14,6 Prozent und 14,0 Prozent häufig missverstanden werden. Bundestag Rentner:innen Beamte gesetzliche Krankenversicherung Frage von Jonas W. • 12.01.2026 Warum müssen wir wenn es draußen kalt und gefährlich ist zur Schule Antwort 12.01.2026 von Hans Theiss CSUSchulwegsicherheit wird durch lokale Koordinierungsgruppen überwacht. Bundestag Schule Frage von Felix S. • 10.01.2026 Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit? Antwort 12.01.2026 von Friedrich Pürner parteilosSie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen. EU-Parlament Meinungsfreiheit Sanktionen Alle beantworteten Fragen Frage von Michael P. • 12.01.2026 Sehr geehrter Herr MdB Frei, würden Sie namens der "Union" die politische öffentliche Tatsachenbehauptung seitens des "DPM" mittragen, dass die US-Trump-Regierung "faschistisch und rassistisch" sei ? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Verteidigungspolitik Frage von Margarete P. • 12.01.2026 Gibt es Sanktionen seitens der BRD zu Ungunsten des Iran, Venezuela und Kuba? Falls ja - halten Sie diese für sinnvoll? Antwort ausstehend von Cansu Özdemir Die Linke Bundestag Sanktionen Frage von Tobias H. • 12.01.2026 Sehr geehrter Herr Lausch, halten Sie klimaneutrales Heizen bis 2045 in ländlichen Regionen für realistisch? Welche Rolle sollen hybride Heizysteme als Übergangslösung dabei spielen? Antwort ausstehend von Josef Simon Lausch FREIE WÄHLER Bayern Heizung Frage von Frank A. N. • 12.01.2026 Was möchten Sie konkret tun, um den Tourismus im Erzgebirge zu unterstützen? Teil 2 Antwort ausstehend von Thomas Prantl AfD Sachsen Tourismus Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Teka77 von Getty Images via canva.com 426 129 18 Dez 2025 Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Felix H. • 10.01.2026 Was hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan? Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPDDas Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt. Rheinland-Pfalz Menschen mit Behinderung
Frage von Karl-Heinz W. • 07.01.2026 Was tun Sie gegen die ungleiche Behandlung von ehemals Erwerbstätigen Rentnern und Beamten? Hier Beitragsätze der GKV für Rentner und Beamte Antwort 12.01.2026 von Lutz Brinkmann CDUZunächst zur Einordnung, weil die beiden Zahlen 14,6 Prozent und 14,0 Prozent häufig missverstanden werden. Bundestag Rentner:innen Beamte gesetzliche Krankenversicherung
Frage von Jonas W. • 12.01.2026 Warum müssen wir wenn es draußen kalt und gefährlich ist zur Schule Antwort 12.01.2026 von Hans Theiss CSUSchulwegsicherheit wird durch lokale Koordinierungsgruppen überwacht. Bundestag Schule
Frage von Felix S. • 10.01.2026 Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit? Antwort 12.01.2026 von Friedrich Pürner parteilosSie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen. EU-Parlament Meinungsfreiheit Sanktionen
Frage von Michael P. • 12.01.2026 Sehr geehrter Herr MdB Frei, würden Sie namens der "Union" die politische öffentliche Tatsachenbehauptung seitens des "DPM" mittragen, dass die US-Trump-Regierung "faschistisch und rassistisch" sei ? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Verteidigungspolitik
Frage von Margarete P. • 12.01.2026 Gibt es Sanktionen seitens der BRD zu Ungunsten des Iran, Venezuela und Kuba? Falls ja - halten Sie diese für sinnvoll? Antwort ausstehend von Cansu Özdemir Die Linke Bundestag Sanktionen
Frage von Tobias H. • 12.01.2026 Sehr geehrter Herr Lausch, halten Sie klimaneutrales Heizen bis 2045 in ländlichen Regionen für realistisch? Welche Rolle sollen hybride Heizysteme als Übergangslösung dabei spielen? Antwort ausstehend von Josef Simon Lausch FREIE WÄHLER Bayern Heizung
Frage von Frank A. N. • 12.01.2026 Was möchten Sie konkret tun, um den Tourismus im Erzgebirge zu unterstützen? Teil 2 Antwort ausstehend von Thomas Prantl AfD Sachsen Tourismus
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
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