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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Özlem Demirel
Antwort 07.08.2026 von Özlem Demirel Die Linke

Ich verurteile den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine aufs Schärfste.

Antwort 07.08.2026 von Michael Ebling SPD

Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 06.08.2026 von Christoph Schmid SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion gilt dabei ein klarer Grundsatz: Es darf nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, Presse und Zivilgesellschaft kommen.

Frage von Gerd M. • 15.07.2026
Werden Sie der Abschaffung des IFG widersprechen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 06.08.2026 von Nina Scheer SPD

Für mich und die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Es darf nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft kommen.

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Michael Efler
Antwort ausstehend von Michael Efler Die Linke