Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Anna L. • 06.08.2026 Sehr geehrte Frau Borchardt, inwiefern schafft das neue GKV Gesetz eine verbesserte Steuerung der Pat. in der PT, setzt Anreize, mehr KZTs durchzuführen und verhindert Chronifizierung? Antwort 06.08.2026 von Simone Borchardt CDUPsychotherapie ist Krankenbehandlung, das Beitragsstabilisierungsgesetz ist kein Qualitätsprogramm Bundestag Frage von Dietmar Z. • 23.07.2026 Werden Sie sich für dafür einsetzen, dass eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten (Chatkontrolle) NICHT in Kraft tritt? Antwort 06.08.2026 von Florian Oest CDUZunächst ist mir wichtig festzuhalten, dass damit keine sogenannte „Chatkontrolle“ eingeführt wird. Chatkontrolle Bundestag Frage von Timo J. • 15.07.2026 Wie ist der aktuelle Sachstand zur amtsangemessen Alimentation Antwort 06.08.2026 von Roland Theis CDUIch habe Deine Nachricht deshalb zum Anlass genommen, direkt bei den zuständigen Kollegen in der Fraktion nach dem aktuellen Stand nachzufragen. Beamt:innenbesoldung Bundestag Frage von Andreas P. • 04.07.2026 Wie schützen Sie Pflegekräfte trotz Infektionsrisiko/Psyche vor der AU ab Tag 1? Wie verhindern Sie, dass die Reform den Fachkräftemangel weiter befeuert? Antwort 06.08.2026 von Martin Lucke CDUZugleich muss aber sehr klar sein: Die große Mehrheit der Beschäftigten, gerade in der Pflege und im Gesundheitswesen, braucht kein pauschales Misstrauen, sondern verlässliche Arbeitsbedingungen, Schutz und Wertschätzung. Krankschreibung Nordrhein-Westfalen Alle beantworteten Fragen Frage von Hendrik D. • 06.08.2026 Wie sieht es mit Support für Prüfung für ein AfD Verbot aus? Antwort ausstehend von Stefan Zierke SPD AfD Parteiverbot Bundestag Frage von Martin G. • 06.08.2026 Halten sie aufgrund der durch Hitzewellen ausgelösten mangels an Kühlwasser immer noch an der Rückkehr zur Kernenergie fest? Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Atomkraft Dürre Bayern Frage von Felix H. • 06.08.2026 Dr. Limbach erzählt nun - nach der technokratischen u. arglosen OVG-Affäre- in den JVA-Skandalen, "NRW habe einen „sicheren Justizvollzug“" Wer soll die Taschenkontrolleur:innen kontrollieren? Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Justizvollzug Nordrhein-Westfalen Frage von Jonas B. • 06.08.2026 Welche politischen Maßnahmen unterstützen Sie persönlich, um queere Menschen besser vor Gewalt und Diskriminierung zu schützen? Wie bewerten Sie zudem die Stellungnahme des Bundeskanzlers zu Berlin? Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU Queer Diskriminierung Gewaltschutz Bundestag Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Zu allen Recherchen (c) picture alliance / photowerkstatt | Mike Schmidt; Canva: Statue of Liberty, Skyline NY; Montage: abgeordnetenwatch 31 Jul 2026 Mittagessen mit Investor Katherina Reiches geheimes Treffen im New Yorker Luxushotel picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber (Bearbeitung: abgeordnetenwatch / Canva) 24 Jul 2026 Streit um das IFG Wie das Kanzleramt gegen abgeordnetenwatch vorgeht picture alliance / Ipon | Stefan Boness (Bearbeitung mit Canva) 8 Jul 2026 Angriff auf das IFG Diese Recherchen wären künftig nicht mehr möglich Foto Plenarsaal: picture alliance / Flashpic | Jens Krick, Wahlkreiskarte: 23 degrees, Montage: abgeordnetenwatch 22 Jun 2026 Nebeneinkünfte nach Wahlkreisen Wie viel verdienen die Abgeordneten in deinem Wahlkreis? Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 519 43 10 Jul 2026 Sportfördergesetz weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 323 271 10 Jul 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 318 284 10 Jul 2026 GKV-Reform weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 137 467 9 Jul 2026 Einführung eines allgemeinen Tempolimits weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Anna L. • 06.08.2026 Sehr geehrte Frau Borchardt, inwiefern schafft das neue GKV Gesetz eine verbesserte Steuerung der Pat. in der PT, setzt Anreize, mehr KZTs durchzuführen und verhindert Chronifizierung? Antwort 06.08.2026 von Simone Borchardt CDUPsychotherapie ist Krankenbehandlung, das Beitragsstabilisierungsgesetz ist kein Qualitätsprogramm Bundestag
Frage von Dietmar Z. • 23.07.2026 Werden Sie sich für dafür einsetzen, dass eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten (Chatkontrolle) NICHT in Kraft tritt? Antwort 06.08.2026 von Florian Oest CDUZunächst ist mir wichtig festzuhalten, dass damit keine sogenannte „Chatkontrolle“ eingeführt wird. Chatkontrolle Bundestag
Frage von Timo J. • 15.07.2026 Wie ist der aktuelle Sachstand zur amtsangemessen Alimentation Antwort 06.08.2026 von Roland Theis CDUIch habe Deine Nachricht deshalb zum Anlass genommen, direkt bei den zuständigen Kollegen in der Fraktion nach dem aktuellen Stand nachzufragen. Beamt:innenbesoldung Bundestag
Frage von Andreas P. • 04.07.2026 Wie schützen Sie Pflegekräfte trotz Infektionsrisiko/Psyche vor der AU ab Tag 1? Wie verhindern Sie, dass die Reform den Fachkräftemangel weiter befeuert? Antwort 06.08.2026 von Martin Lucke CDUZugleich muss aber sehr klar sein: Die große Mehrheit der Beschäftigten, gerade in der Pflege und im Gesundheitswesen, braucht kein pauschales Misstrauen, sondern verlässliche Arbeitsbedingungen, Schutz und Wertschätzung. Krankschreibung Nordrhein-Westfalen
Frage von Hendrik D. • 06.08.2026 Wie sieht es mit Support für Prüfung für ein AfD Verbot aus? Antwort ausstehend von Stefan Zierke SPD AfD Parteiverbot Bundestag
Frage von Martin G. • 06.08.2026 Halten sie aufgrund der durch Hitzewellen ausgelösten mangels an Kühlwasser immer noch an der Rückkehr zur Kernenergie fest? Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Atomkraft Dürre Bayern
Frage von Felix H. • 06.08.2026 Dr. Limbach erzählt nun - nach der technokratischen u. arglosen OVG-Affäre- in den JVA-Skandalen, "NRW habe einen „sicheren Justizvollzug“" Wer soll die Taschenkontrolleur:innen kontrollieren? Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Justizvollzug Nordrhein-Westfalen
Frage von Jonas B. • 06.08.2026 Welche politischen Maßnahmen unterstützen Sie persönlich, um queere Menschen besser vor Gewalt und Diskriminierung zu schützen? Wie bewerten Sie zudem die Stellungnahme des Bundeskanzlers zu Berlin? Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU Queer Diskriminierung Gewaltschutz Bundestag
(c) picture alliance / photowerkstatt | Mike Schmidt; Canva: Statue of Liberty, Skyline NY; Montage: abgeordnetenwatch 31 Jul 2026 Mittagessen mit Investor Katherina Reiches geheimes Treffen im New Yorker Luxushotel
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber (Bearbeitung: abgeordnetenwatch / Canva) 24 Jul 2026 Streit um das IFG Wie das Kanzleramt gegen abgeordnetenwatch vorgeht
picture alliance / Ipon | Stefan Boness (Bearbeitung mit Canva) 8 Jul 2026 Angriff auf das IFG Diese Recherchen wären künftig nicht mehr möglich
Foto Plenarsaal: picture alliance / Flashpic | Jens Krick, Wahlkreiskarte: 23 degrees, Montage: abgeordnetenwatch 22 Jun 2026 Nebeneinkünfte nach Wahlkreisen Wie viel verdienen die Abgeordneten in deinem Wahlkreis?
Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 323 271 10 Jul 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 137 467 9 Jul 2026 Einführung eines allgemeinen Tempolimits weiterlesen
