abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 30.04.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ich bin gegen ein solches generelles Tempolimit.

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 30.04.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Einen ausgewiesenen Steuermehrbetrag, speziell durch Rohölpreissteigerungen wird nicht erfasst, da die Steuern nicht nach Rohölpreisanteil aufgeschlüsselt erfasst werden.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 30.04.2026 von Carsten Brodesser CDU

Die psychotherapeutische Versorgung ist wahnsinnig wichtig für viele Menschen in unserer Gesellschaft. Gleichwohl muss ich darauf hinweisen, dass wir als Politiker zwar die Fehlsteuerungen der gesetzlichen Krankenkassen hinterfragen können, aber nicht direkt über die von Dir kritisierte Kürzung der Vergütungen verhandelt haben.

Portrait von Susan Sziborra-Seidlitz
Antwort 30.04.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach BVerfG-Urteil wird Besoldung in Sachsen-Anhalt geprüft; Ziel sind transparente, verfassungskonforme Anpassungen und ggf. rückwirkende Regelungen.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD