abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Ich halte die Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg für eine der verkehrlich sinnvollsten aus Schleswig-Holstein. Sie würde eine neue Ost-West Achse schaffen und ein großes Verkehrspotential aus der Region abdecken. Leider gibt es aktuell vor Ort viele Bedenken gegen die Reaktivierung.

Die Aussage, der Vorschlag sei „abwegig“, bezieht sich nicht auf die Idee von Verhandlungen an sich, sondern auf die Person des vorgeschlagenen Vermittlers.

Sie müssten die Bundesregierung oder die Treuhandanstalt fragen, weshalb sie das ihr übertragene Vermögen der SED nicht für solche Zwecke eingesetzt hat, die Sie sich wünschen.

Da ich nicht ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, sondern stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien bin, bitte ich Sie, Ihre Frage an ein ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, zum Beispiel den rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, MdB Luke Hoß, zu richten.