abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

An meiner Position hat sich nichts geändert.

Wenn man den Bahnverkehr stärken will, wofür die Engpasssituation der Bestandsstrecke aufgehoben werden muss, gibt es keinen Plan B als Alternative zu einer Neubaustrecke.

Der Fokus muss auf dem Erhalt und möglichst dem Ausbau der ÖPNV-Angebote liegen. Dies zu finanzieren wird umso schwieriger, umso höher die Vertriebskosten sind.

Wir werden uns auch im kommenden Haushaltsverfahren dafür einsetzen, dass der Garantiefonds Hochschule erhalten und verlässlich finanziert wird.