abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Deutschen Bundestag und den Bundesländern sehe ich nicht, dass Sie sich Sorgen über Ihre Staatsbürgerschaft machen müssen

Diese Anfrage müssten Sie aber bitte an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt oder an Ihre Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow schicken.

Seit Beginn der Verhandlungen der CSA-Verordnung vor mehr als drei Jahren begleiten wir die Diskussion kritisch, und treten sowohl für tatsächlich zielführende Instrumente zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an Kindern und ihrer Darstellung als auch für den Schutz und Erhalt digitaler Grundrechte ein

Medikamente werden bereits mit dem ermäßigten Satz von 7 Prozent besteuert