abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Aus meiner Sicht bleibt richtig: Eine wirksame Cannabispolitik muss Gesundheitsschutz, Prävention, Jugendschutz und die Bekämpfung des Schwarzmarktes zusammendenken.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zunächst ist wichtig festzuhalten: Der aktuell diskutierte Gesetzentwurf sieht nach meinem Kenntnisstand kein pauschales Mindestbeitragsmodell für bisher familienversicherte Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner vor.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Für mich ist klar: Patientinnen und Patienten müssen grundsätzlich selbst bestimmen können, wer Zugang zu ihren Gesundheitsdaten erhält. Dies gilt in besonderem Maße für Informationen zu psychischen Erkrankungen und psychotherapeutischen Behandlungen.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zunächst ist mir ein wichtiger Hinweis wichtig: Nach dem derzeitigen Gesetzentwurf soll die beitragsfreie Familienversicherung nicht abgeschafft werden.

Portrait von Esther Dilcher
Antwort ausstehend von Esther Dilcher SPD
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort ausstehend von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU
Bild von Johannes Schraps
Antwort ausstehend von Johannes Schraps SPD
Portrait von Helge Limburg
Antwort ausstehend von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN