Unser Kanzler hat meines Wissens nie ein Verbot der AfD gefordert oder angekündigt. Er hat lediglich darauf verwiesen, dass es verfassungsrechtliche Möglichkeiten gäbe, ein mögliches Verbotsverfahren jedoch immer kritisch gesehen.
Sofern Sie den Spielplatz Richtung Rixdorfer Straße meinten, kann ich Ihnen mitteilen, dass dort ein neuer Waldspielplatz hinkam. Dieser wurde gemeinsam mit unserer Stadträtin und zahlreichen Anwohnenden vor kurzem eröffnet.
Antwort 11.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zumindest bei der Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen um 4,5 Prozent kann die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einen ersten vorläufigen Erfolg verbuchen.
In der Zwischenzeit wurde das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzt von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Enthalten sind viele begrüßenswerte, aber auch einige hinterfragungswürdige Inhalte.
