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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Erika B. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die Fortführung dieser eklatanten Ungleichbehandlung gegenüber Ihren eigenen Beamten im Vergleich zu den bereits elf anderen Bundesländern?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 20.08.2026 von Josephine Ortleb SPD

Es stellen sich technische, organisatorische und auch haushaltsrechtliche Fragen, insbesondere wegen der speziellen Verwaltungsstruktur im Saarland.

Frage von Eva W. • 11.07.2026
Guten Abend Frau Ortleb, wie sieht das Krankenhaus gemäss Ihrer heutigen Zustimmung zur Gesundheitsreform in unserer Zukunft aus? Für die Patientinnen und Patienten, für Mitarbeitende und für VIP's?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 20.08.2026 von Josephine Ortleb SPD

Ich wünsche mir, dass wir in der Gesundheitsversorgung strukturell mehr verändern. Aktuell war es aber am wichtigsten, das bisherige System zu stabilisieren.

Frage von Arne B. • 20.08.2026
Sollte Schulweg-Sicherheit zum Bertha-von-Suttner-Gymnasium (Reinickendorf, Büdnerring, seit 12/2025 Einbahnstraße) durch Radverkehr in Gegenrichtung Vorrang vor dem Erhalt von Parkplätzen haben?
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 20.08.2026 von Burkard Dregger CDU

Die Freigabe des Büdnerrings für den Fahrradverkehr entgegen der Einbahnstr. scheitert an der mangelnden Begegnungsbreite. Lassen Sie uns vor Ort treffen.

Frage von Constanze D. • 20.08.2026
Herr Kuhr, was planen Sie zur spürbaren Verbesserung der Infrastruktur auf dem Land/"Dorf", insbesondere dem ÖPNV? Wie stehen Sie zu einer landesweiten Strategie gegen männliche Gewalt?
Antwort 20.08.2026 von Veit Kuhr Die Linke

Gewalt ist keine Liebe.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Alexander H. • 20.08.2026
Wie möchten Sie sicherstellen, dass Kommunen mit ausreichend Geld und Expertise für einen ausreichenden Hitzeschutz ausgestattet sind.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Frage von Friedrich W. • 20.08.2026
Wird Hamburg der Novellierung des EmoG im Bundesrat zustimmen? Halten Sie es auch für richtig, die im Gesetzentwurf vorgesehene Befristung auf mindestens bis auf Ende 2040 zu verlängern?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort ausstehend von Ole Thorben Buschhüter SPD
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