abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Im Rahmen der Ergebnisse der Sozialstaatskommission ist im Januar 2026 eine Zusammenlegung von SGB II und SGB XII empfohlen wurden. Im Zuge dieses Vorschlags sind bis 2027 weitere Reformen geplant, die eine Zusammenführung der Leistungen durch ein neues, vereinfachtes Sozialleistungsgesetz beinhalten.

Der Schutz von Natur, Wald und Tieren gehört zu den zentralen Grundlagen unserer Politik. Gerade deshalb beschäftigen wir uns intensiv mit der Frage, wie unsere Wälder angesichts der Klimakrise erhalten werden können.

Für uns steht fest, dass die Agentur in jedem Fall schnellstmöglich an den Start gehen soll, um die Fachkräfteeinwanderung deutlich zu vereinfachen.

Ich würde die Einrichtung einer Busstrecke als sinnvoll einschätzen, wenn sie für eine Gruppe von Menschen einen Wert darstellen würde.