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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 15.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Entscheidung über ein Verbot obliegt gemäß § 46 Bundesverfassungsgerichtsgesetz allein dem Bundesverfassungsgericht.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 15.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine hochwertige psychotherapeutische Versorgung ein.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.05.2026 von Carmen Wegge SPD

Mein Votum bezog sich auf die parlamentarische Vorlage der Opposition, nicht auf das humanitäre Anliegen selbst

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.05.2026 von Carmen Wegge SPD

In der vergangenen Legislaturperiode haben wir im Bundestag mehrere fraktionsübergreifende Gruppenentwürfe beraten. Ich habe mich dabei bewusst für den zusammengeführten Entwurf entschieden, der ein eigenes Suizidhilfegesetz vorsah und der Hilfe zur eigenhändigen Selbsttötung grundsätzlich straffrei regeln wollte, verbunden mit einer verpflichtenden, ergebnisoffenen Beratung, die Alternativen, palliative Möglichkeiten und die Tragweite der Entscheidung in den Blick nimmt.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Weniger Krankenkassen ja, aber die großen Kostentreiber entstehen in der Versorgung, nicht in der Verwaltung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU