abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Arno Bausemer
Antwort 28.01.2026 von Arno Bausemer AfD

Rechtliche Prüfung des Mercosur-Abkommens notwendig, auch unabhängig von der politischen Bewertung

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 28.01.2026 von Maja Wallstein SPD

Bei X gibt es ein Moderationsvakuum und Desinformationen.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 28.01.2026 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Wahlprüfung ist ein wichtiger und unabhängiger Bestandteil unserer demokratischen Ordnung. Die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses liegt nun vor und ist eindeutig.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 28.01.2026 von Clara Bünger Die Linke

Ein Einreiseverbot kann in Deutschland grundsätzlich nur durch Verwaltungsbehörden auf Grundlage bestehender Gesetze ausgesprochen werden. Was wir aber tun können und gerade auch tun müssen, ist politischen Druck aufbauen und die Bundesregierung zum Handeln auffordern.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke