Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Felix H. • 12.01.2026 Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc? Antwort 23.02.2026 von Jan Lehmann SPDMeine schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass Berlin umfangreiche Maßnahmen ergreift, um die Unabhängigkeit der Justiz auch im IT-Bereich zu schützen. Berlin Justiz IT-Sicherheit Frage von Mirjam V. • 18.02.2026 Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ?? Antwort 23.02.2026 von Johannes Kraft CDUDer Mangel an bezahlbarem Wohnraum sowie an Schulplätzen in der wachsenden Stadt Berlin ist seit Langem bekannt. Berlin Bauplanung Frage von Ulrike S. • 13.02.2026 Wie stehen Sie zu direkter Demokratie ? Was halten Sie von der Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene z.B. nach dem Schweizer Modell. Antwort 23.02.2026 von Flavio Krahl Die PARTEISehr gut! Baden-Württemberg Direkte Demokratie Frage von Felix H. • 23.11.2025 Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"? Antwort 23.02.2026 von Verena Mertens CDUIch komme aus der inneren Sicherheit – und ich bin überzeugt, dass Datenschutz nie zum Schutzschild für Straftäter werden darf. EU-Parlament Datenschutz Alle beantworteten Fragen Frage von Stefan K. • 23.02.2026 Guten Tag Herr Dr. Bollinger, warum beantworten Sie die Fragen auf diesem Portal nicht? Antwort ausstehend von Jan Bollinger AfD Rheinland-Pfalz Antwortverhalten Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Frage von Lea-Marie S. • 23.02.2026 Was motiviert Sie persönlich am meisten an Ihrer politischen Arbeit? Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Mandat Frage von Alexander T. • 23.02.2026 Was halten sie davon wenn jugendliche also 16 schon wählen dürfen? Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Bundestag Wahlalter Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Felix H. • 12.01.2026 Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc? Antwort 23.02.2026 von Jan Lehmann SPDMeine schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass Berlin umfangreiche Maßnahmen ergreift, um die Unabhängigkeit der Justiz auch im IT-Bereich zu schützen. Berlin Justiz IT-Sicherheit
Frage von Mirjam V. • 18.02.2026 Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ?? Antwort 23.02.2026 von Johannes Kraft CDUDer Mangel an bezahlbarem Wohnraum sowie an Schulplätzen in der wachsenden Stadt Berlin ist seit Langem bekannt. Berlin Bauplanung
Frage von Ulrike S. • 13.02.2026 Wie stehen Sie zu direkter Demokratie ? Was halten Sie von der Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene z.B. nach dem Schweizer Modell. Antwort 23.02.2026 von Flavio Krahl Die PARTEISehr gut! Baden-Württemberg Direkte Demokratie
Frage von Felix H. • 23.11.2025 Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"? Antwort 23.02.2026 von Verena Mertens CDUIch komme aus der inneren Sicherheit – und ich bin überzeugt, dass Datenschutz nie zum Schutzschild für Straftäter werden darf. EU-Parlament Datenschutz
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Frage von Lea-Marie S. • 23.02.2026 Was motiviert Sie persönlich am meisten an Ihrer politischen Arbeit? Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Mandat
Frage von Alexander T. • 23.02.2026 Was halten sie davon wenn jugendliche also 16 schon wählen dürfen? Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Bundestag Wahlalter
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Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
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