abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von René Bochmann
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD

Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Bezahlung gemäß IQ-Test ist kein sinnvoller Vorschlag

Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 22.12.2025 von Mithat Çapar SPD

Ja: Ich würde einen Antrag unterstützen, der – sobald die juristische Grundlage dafür ausreichend gesichert ist – auf Bundesebene ein rechtlich tragfähiges Verfahren nach Art. 21 GG auf den Weg bringt.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 21.12.2025 von Thomas Hering CDU

Die Zeitschiene, welche von juristischen Vorgaben abhängig ist, kann ich aus den vorgenannten Gründen nicht verbindlich aufzeigen und setze hier auf Ihr Verständnis.

Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort ausstehend von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Andreas Stoch
Antwort ausstehend von Andreas Stoch SPD
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD