abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 22.05.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die Krypto-Einnahmeschätzung basiert auf BMF-Prognosen und wird im Haushaltsverfahren im Gesamtzusammenhang bewertet, nicht isoliert geändert.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 22.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Die Beratungen zum Beitragsstabilisierungsgesetz dauern derzeit an. Dabei wird auch intensiv diskutiert, wie die notwendige finanzielle Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung mit einer funktionierenden Versorgung vor Ort in Einklang gebracht werden kann. Erzählungen wie die Ihre müssen dabei selbstverständlich in die politischen Abwägungen einbezogen werden.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 22.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzen wir uns dafür ein, dass die Freiwilligkeit für Versicherte bei der weiteren Ausgestaltung der ePA gewahrt bleibt. Zugleich halten wir an der grundsätzlichen Idee fest, dass die ePA bei richtiger Ausgestaltung Datenschutz und Patientenautonomie stärken kann.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 22.05.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie die beste Lösung für ihr Haus aussieht, lässt sich aus der Ferne nicht seriös beurteilen. Wenden Sie sich an eine*n Energieberater*in.

Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Porträtfoto Hermann Junghans
Antwort ausstehend von Hermann Junghans CDU