Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Günter M. • 09.04.2026 Gibt es eine schriftliche Zusammenfassung zum Tierschutz die eingesehen werden kann? Antwort 10.04.2026 von Andreas Winhart AfDTierschutz spielt in der AfD, wie Sie auch an den zahlreichen weiteren Antworten hier auf meinem Abgeordneten-Watch-Profil sehen, eine wichtige Rolle. Bayern Tierschutz Frage von Juri W. • 02.04.2026 Referentenentwurf. Wann? Antwort 10.04.2026 von Dennis Rohde SPDBitte haben Sie Verständnis, dass ich zum aktuellen Zeitpunkt keine näheren Angaben zum weiteren Zeitplan geben kann. Bundestag Beamt:innenbesoldung Frage von Dominic B. • 29.03.2026 Warum werden 86–95% des SVIK-Sondervermögens zweckentfremdet statt in Infrastruktur investiert – und was tun Sie dagegen? Antwort 10.04.2026 von Thomas Silberhorn CSUDie Mittel aus dem Sondervermögen dürfen nur für zusätzliche Investitionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eingesetzt werden. Bundestag Sondervermögen Frage von Janus S. • 09.04.2026 Wann ist beabsichtigt, die amtsangemessene Alimentation aus dem Urteil des BVerfG aus Sept. 25 für die Beamten des Landes NRW umzusetzen. Wann erfolgt die Einbringung eines Vorschlags in den Landtag? Antwort 09.04.2026 von Marcus Optendrenk CDUVon der Ausgestaltung dieses Gesetzes hängt ab, ob und ggf. in welchem Umfang wir in dem darauf folgenden Gesetzgebungsverfahren die Anpassungen an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dem Berliner Fall vornehmen (müssen). Nordrhein-Westfalen Beamt:innenbesoldung Alle beantworteten Fragen Frage von Barbara S. • 09.04.2026 Hallo Herr Grimm, habe eine Frage . Wie würden sie die Entscheidung für das Leben des Buckelwales treffen? Da ich denke, das ist ein Politikum,wäre das wichtig.. Mit freundlichen Grüßen B.S. Antwort ausstehend von Christoph Grimm AfD Bundestag Tiere Frage von Anne S. • 09.04.2026 Sehr geehrte Frau König, als Volksvertreterin meines Wahlkreises, möchte ich erfahren, wie Sie dazu stehen, dass Mittel für Demokratieförderung, insbesondere Hate Aid, gekürzt werden sollen. Antwort ausstehend von Anne König CDU Bundestag Demokratie Frage von Philipp J. • 09.04.2026 War ihnen bewusst, dass sie mit dieser Gesetzesänderung die Reisefreiheit und Freizügigkeit unter Verwaltungsvorbehalt stellen. Wollten sie das wirklich? Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD Bundestag Wehrpflicht Freiheitsrechte Frage von Sabine G. • 09.04.2026 Findet in diesem Jahr noch eine Fahrt nach Berlin statt/ um den Bundestag zu besuchen ect. Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD Bundestag Bürgerbeteiligung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Günter M. • 09.04.2026 Gibt es eine schriftliche Zusammenfassung zum Tierschutz die eingesehen werden kann? Antwort 10.04.2026 von Andreas Winhart AfDTierschutz spielt in der AfD, wie Sie auch an den zahlreichen weiteren Antworten hier auf meinem Abgeordneten-Watch-Profil sehen, eine wichtige Rolle. Bayern Tierschutz
Frage von Juri W. • 02.04.2026 Referentenentwurf. Wann? Antwort 10.04.2026 von Dennis Rohde SPDBitte haben Sie Verständnis, dass ich zum aktuellen Zeitpunkt keine näheren Angaben zum weiteren Zeitplan geben kann. Bundestag Beamt:innenbesoldung
Frage von Dominic B. • 29.03.2026 Warum werden 86–95% des SVIK-Sondervermögens zweckentfremdet statt in Infrastruktur investiert – und was tun Sie dagegen? Antwort 10.04.2026 von Thomas Silberhorn CSUDie Mittel aus dem Sondervermögen dürfen nur für zusätzliche Investitionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eingesetzt werden. Bundestag Sondervermögen
Frage von Janus S. • 09.04.2026 Wann ist beabsichtigt, die amtsangemessene Alimentation aus dem Urteil des BVerfG aus Sept. 25 für die Beamten des Landes NRW umzusetzen. Wann erfolgt die Einbringung eines Vorschlags in den Landtag? Antwort 09.04.2026 von Marcus Optendrenk CDUVon der Ausgestaltung dieses Gesetzes hängt ab, ob und ggf. in welchem Umfang wir in dem darauf folgenden Gesetzgebungsverfahren die Anpassungen an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dem Berliner Fall vornehmen (müssen). Nordrhein-Westfalen Beamt:innenbesoldung
Frage von Barbara S. • 09.04.2026 Hallo Herr Grimm, habe eine Frage . Wie würden sie die Entscheidung für das Leben des Buckelwales treffen? Da ich denke, das ist ein Politikum,wäre das wichtig.. Mit freundlichen Grüßen B.S. Antwort ausstehend von Christoph Grimm AfD Bundestag Tiere
Frage von Anne S. • 09.04.2026 Sehr geehrte Frau König, als Volksvertreterin meines Wahlkreises, möchte ich erfahren, wie Sie dazu stehen, dass Mittel für Demokratieförderung, insbesondere Hate Aid, gekürzt werden sollen. Antwort ausstehend von Anne König CDU Bundestag Demokratie
Frage von Philipp J. • 09.04.2026 War ihnen bewusst, dass sie mit dieser Gesetzesänderung die Reisefreiheit und Freizügigkeit unter Verwaltungsvorbehalt stellen. Wollten sie das wirklich? Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD Bundestag Wehrpflicht Freiheitsrechte
Frage von Sabine G. • 09.04.2026 Findet in diesem Jahr noch eine Fahrt nach Berlin statt/ um den Bundestag zu besuchen ect. Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD Bundestag Bürgerbeteiligung
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
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