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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Lena Zagst
Antwort 07.05.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 07.05.2026 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke