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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Ja.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 04.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Wie der Schutz verfahrensrechtlich am besten sichergestellt wird, ist nun im laufenden Beteiligungsverfahren und anschließend im Landtag zu klären – Ihre fachlichen Hinweise gehören genau dorthin.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 04.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Eine vorzeitige Auflösung wäre weder im Interesse der Sache – hier der Universitätsmedizin –, noch aufgrund der Auswirkungen im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.08.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich befürworte nun eine umfassende, ergebnisoffene Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort ausstehend von Sebastian Schmidt CDU