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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Antwort 12.08.2026 von Katrin Merkel CDU

Bei notwendigen Reformen müssen immer die langfristige Perspektive und das gesamte System in den Blick genommen werden. Einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten, ist nicht zielführend.

Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 12.08.2026 von Bernd Buchholz FDP

Aus meiner Sicht, und der vieler Liberaler, ist ein Verbotsverfahren der falsche Weg.

Portrait von Patrick Schubert
Antwort 12.08.2026 von Patrick Schubert CDU

Eine Kürzung der Rettungsstützpunkte steht nicht zu Debatt, ggf. bei Vorhandensein von ausreichend Personal sogar ein weiterer Ausbau, um die Absicherung im Bedarfsfall weiterhin sicherzustellen.

Portrait von Patrick Schubert
Antwort 12.08.2026 von Patrick Schubert CDU

Wenn das Ziel ist, die Kommunen in Sachsen-Anhalt spürbar und dauerhaft zu entlasten, halte ich eine Erhöhung der FAG-Masse um 10 bis 15 Prozent für politisch und finanziell gut begründbar.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN