Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Markus S. • 08.07.2026 Sehr geehrte Frau Poschmann, wie werden Sie am kommenden Freitag zum GKV-Gesetz stimmen, welches zwangsläufig zu tiefen Einschnitten bei der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung führen wird? Antwort 08.07.2026 von Sabine Poschmann SPDDas Gesetz beinhaltet ein Bündel an Maßnahmen, die zusammen dafür sorgen, dass die Beiträge für die Beitragszahler nicht immer weiter stark ansteigen Psychotherapie Bundestag Frage von Juliane S. • 08.07.2026 Würden Sie sich heute 2026 bei ihrer Landesregierung für eine Bundesratsinitiative zur Prüfung des Verbots der AfD einsetzen? Antwort 08.07.2026 von Dennis Maelzer SPDWenn CDU und Grüne in NRW dazu bereit sind, können wir aus NRW heraus eine Initiative für ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht anstoßen Parteiverbot Nordrhein-Westfalen Frage von Johanna H. • 06.07.2026 Sehr geehrter Herr Rainer, wie sehen Sie die Reformpläne zur Krankschreibung bezüglich einer potentiellen Überlastung des Gesundheitssystems und der zusätzlich anfallenden Bürokratie? Antwort 08.07.2026 von Alois Rainer CSUGrundsätzlich halte ich es für richtig, die bestehenden Regelungen zur Krankschreibung auf den Prüfstand zu stellen Krankschreibung Bundestag Frage von Christian K. • 04.07.2026 Sehr geehrter Herr Rainer, stimmen Sie der automatischen Kopplung des Rentenalters Zu? Ja oder nein? Antwort 08.07.2026 von Alois Rainer CSUJa, grundsätzlich befürworte ich eine stärkere Orientierung des Renteneintrittsalters an der steigenden Lebenserwartung Rentenreform Bundestag Alle beantworteten Fragen Frage von Michael K. • 08.07.2026 Warum wird die Entkopplung von Lohnsumme und Produktivität ignoriert? Warum wird die Finanzierungsbasis nicht auf Wertschöpfung erweitert? Antwort ausstehend von Ansgar Mayr CDU Rentensystem Baden-Württemberg Frage von Kathleen E. • 08.07.2026 Wie stehen Sie zu den allerneusten Änderungen des GKV Beitragsstabilisierungsgesetztes? Sollte die Verabschiedung verhindert werden? Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Psychotherapie Gesetzgebung Bundestag Frage von Veronika D. • 08.07.2026 Wie stehen sie zum GKV Gesetz? Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU Beitragsstabilisierungsgesetz Bundestag Frage von Susan G. • 08.07.2026 Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte: Inwieweit unterstützen Sie auf der Grundlage des Gutachtens der GFF die Einleitung eines Prüfverfahrens der AfD durch das Bundesverfassungsgericht? Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU AfD Parteiverbot Bundestag Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance / Ipon | Stefan Boness (Bearbeitung mit Canva) 8 Jul 2026 Angriff auf das IFG Diese Recherchen wären künftig nicht mehr möglich Foto Plenarsaal: picture alliance / Flashpic | Jens Krick, Wahlkreiskarte: 23 degrees, Montage: abgeordnetenwatch 22 Jun 2026 Nebeneinkünfte nach Wahlkreisen Wie viel verdienen die Abgeordneten in deinem Wahlkreis? Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick, Montage: abgeordnetenwatch 22 Jun 2026 Gehälter, Gewinne, Mieteinnahmen Diese Nebeneinkünfte haben die Abgeordneten im Bundestag Fotos: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber (Bärbel Bas), picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow (Alois Rainer), Getty Images via Canva (Spargelernte) 4 Jun 2026 Erfolg der Agrarlobby Bärbel Bas weicht Schutzregeln für Saisonarbeiter:innen auf Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images via canva.com 511 67 25 Jun 2026 Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 snowflock von Getty Images via canva.com 297 130 12 Jun 2026 Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Martin Bergsma via canva.com 303 188 11 Jun 2026 Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040 weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 1001nights von Getty Images Signature via canva.com 442 141 11 Jun 2026 Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Markus S. • 08.07.2026 Sehr geehrte Frau Poschmann, wie werden Sie am kommenden Freitag zum GKV-Gesetz stimmen, welches zwangsläufig zu tiefen Einschnitten bei der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung führen wird? Antwort 08.07.2026 von Sabine Poschmann SPDDas Gesetz beinhaltet ein Bündel an Maßnahmen, die zusammen dafür sorgen, dass die Beiträge für die Beitragszahler nicht immer weiter stark ansteigen Psychotherapie Bundestag
Frage von Juliane S. • 08.07.2026 Würden Sie sich heute 2026 bei ihrer Landesregierung für eine Bundesratsinitiative zur Prüfung des Verbots der AfD einsetzen? Antwort 08.07.2026 von Dennis Maelzer SPDWenn CDU und Grüne in NRW dazu bereit sind, können wir aus NRW heraus eine Initiative für ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht anstoßen Parteiverbot Nordrhein-Westfalen
Frage von Johanna H. • 06.07.2026 Sehr geehrter Herr Rainer, wie sehen Sie die Reformpläne zur Krankschreibung bezüglich einer potentiellen Überlastung des Gesundheitssystems und der zusätzlich anfallenden Bürokratie? Antwort 08.07.2026 von Alois Rainer CSUGrundsätzlich halte ich es für richtig, die bestehenden Regelungen zur Krankschreibung auf den Prüfstand zu stellen Krankschreibung Bundestag
Frage von Christian K. • 04.07.2026 Sehr geehrter Herr Rainer, stimmen Sie der automatischen Kopplung des Rentenalters Zu? Ja oder nein? Antwort 08.07.2026 von Alois Rainer CSUJa, grundsätzlich befürworte ich eine stärkere Orientierung des Renteneintrittsalters an der steigenden Lebenserwartung Rentenreform Bundestag
Frage von Michael K. • 08.07.2026 Warum wird die Entkopplung von Lohnsumme und Produktivität ignoriert? Warum wird die Finanzierungsbasis nicht auf Wertschöpfung erweitert? Antwort ausstehend von Ansgar Mayr CDU Rentensystem Baden-Württemberg
Frage von Kathleen E. • 08.07.2026 Wie stehen Sie zu den allerneusten Änderungen des GKV Beitragsstabilisierungsgesetztes? Sollte die Verabschiedung verhindert werden? Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Psychotherapie Gesetzgebung Bundestag
Frage von Veronika D. • 08.07.2026 Wie stehen sie zum GKV Gesetz? Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU Beitragsstabilisierungsgesetz Bundestag
Frage von Susan G. • 08.07.2026 Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte: Inwieweit unterstützen Sie auf der Grundlage des Gutachtens der GFF die Einleitung eines Prüfverfahrens der AfD durch das Bundesverfassungsgericht? Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU AfD Parteiverbot Bundestag
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