abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Das Mountainbike Tourengebiet für die Hamburger Olympia Bewerbung wurde inzwischen geändert. Der Wettbewerb fände somit in Hummelsbüttel, auf dem Gelände einer ehemaligen Deponie statt.

Ich persönlich sehe eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zum jetzigen Zeitpunkt äußerst kritisch.

Wir Grüne werden die Bundesregierung weiterhin parlamentarisch stellen und zur politischen Verantwortung ziehen. Ob die Bundesregierung in diesem Zusammenhang juristisch belangt werden kann, müssen Gerichte entscheiden.

Die Kommission tagt intern. Das ist bei solchen Gremien üblich, um eine offene, fachlich fundierte Beratung zu gewährleisten.