Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Michael J. • 24.10.2025 Warum kann die Landesregierung die pflegenden nicht von den Kosten der unnützen pflegekammer befreien und es so wie Bayern anbieten. Warum dürfen wir nicht abstimmen. Vollbefragung? Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/ Rheinland-Pfalz Pflege Frage von Bernhard B. • 21.10.2025 Eine Rede von Karsten Hilse am 17.10.2025 beweist: Die AfD verleugnet Art. 20a des Grundgesetzes. Werden Sie das Argument neben vielen andern verwenden, um ein AfD-Verbotsverfahren zu begründen? Antwort 06.11.2025 von Ralf Stegner SPDSolche Beiträge zeigen leider erneut, wie offen die AfD zentrale Verfassungsprinzipien infrage stellt. Bundestag AfD Klimaleugnung Frage von Leon K. • 06.11.2025 Wie kann eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so durchgeführt werden, dass sie tatsächlich in Kraft treten kann? Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfDUnser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert. Bundestag Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Frage von Bauke F. • 06.11.2025 Welche Schritte unternehmen Sie in naher Zukunft für die Wahrung der Menschenwürde und die finanzielle Sicherheit Deutschlands? Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfDAls AfD stehen wir für die Rechtsstaatlichkeit und das Grundgesetz. Dies verlangt eine Abschiebung all jener, die sich illegal im Land aufhalten. Bundestag Abschiebung Menschenwürde Alle beantworteten Fragen Frage von André S. • 06.11.2025 Sehr geehrter Herr Krückel, glauben Sie/die Landesregierung, dass ein Ausschluss der Bestandsbeamten in der freiwillig gesetzlichen Versicherung nach dem Gleichheitsgrundsatz juristisch haltbar ist? Antwort ausstehend von Bernd Krückel CDU Nordrhein-Westfalen Beamte gesetzliche Krankenversicherung Frage von Andrea D. • 06.11.2025 Sollte das KCanG im Hinblick auf die wachsende Hindu Gemeinde in Deutschland und besonders in Erlangen angepasst werden? Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU Bayern Religion Cannabis Frage von Manfred F. • 06.11.2025 Wie stehen Sie zu einer Verbesserung des KCanG im Vergleich zu Ihrem Gesetzentwurf des MedCanG? Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Cannabis Frage von Gerhard Z. • 06.11.2025 Herr Spahn wo ist der Marshallplan der CDU für den Wiederaufbau von Syrien? Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Bundestag Syrien Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Kurz notiert picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka 10 Okt 2025 In Hamburg Ex-Finanzminister Christian Lindner gründet Beteiligungsgesellschaft Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Jona Bastian von Getty Images via canva.com 433 138 16 Okt 2025 Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Daboost via canva.com 494 72 16 Okt 2025 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Getty Images Signature via canva.com 435 69 16 Okt 2025 Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 450 134 8 Okt 2025 Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Michael J. • 24.10.2025 Warum kann die Landesregierung die pflegenden nicht von den Kosten der unnützen pflegekammer befreien und es so wie Bayern anbieten. Warum dürfen wir nicht abstimmen. Vollbefragung? Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/ Rheinland-Pfalz Pflege
Frage von Bernhard B. • 21.10.2025 Eine Rede von Karsten Hilse am 17.10.2025 beweist: Die AfD verleugnet Art. 20a des Grundgesetzes. Werden Sie das Argument neben vielen andern verwenden, um ein AfD-Verbotsverfahren zu begründen? Antwort 06.11.2025 von Ralf Stegner SPDSolche Beiträge zeigen leider erneut, wie offen die AfD zentrale Verfassungsprinzipien infrage stellt. Bundestag AfD Klimaleugnung
Frage von Leon K. • 06.11.2025 Wie kann eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so durchgeführt werden, dass sie tatsächlich in Kraft treten kann? Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfDUnser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert. Bundestag Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Frage von Bauke F. • 06.11.2025 Welche Schritte unternehmen Sie in naher Zukunft für die Wahrung der Menschenwürde und die finanzielle Sicherheit Deutschlands? Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfDAls AfD stehen wir für die Rechtsstaatlichkeit und das Grundgesetz. Dies verlangt eine Abschiebung all jener, die sich illegal im Land aufhalten. Bundestag Abschiebung Menschenwürde
Frage von André S. • 06.11.2025 Sehr geehrter Herr Krückel, glauben Sie/die Landesregierung, dass ein Ausschluss der Bestandsbeamten in der freiwillig gesetzlichen Versicherung nach dem Gleichheitsgrundsatz juristisch haltbar ist? Antwort ausstehend von Bernd Krückel CDU Nordrhein-Westfalen Beamte gesetzliche Krankenversicherung
Frage von Andrea D. • 06.11.2025 Sollte das KCanG im Hinblick auf die wachsende Hindu Gemeinde in Deutschland und besonders in Erlangen angepasst werden? Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU Bayern Religion Cannabis
Frage von Manfred F. • 06.11.2025 Wie stehen Sie zu einer Verbesserung des KCanG im Vergleich zu Ihrem Gesetzentwurf des MedCanG? Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Cannabis
Frage von Gerhard Z. • 06.11.2025 Herr Spahn wo ist der Marshallplan der CDU für den Wiederaufbau von Syrien? Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Bundestag Syrien
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
Kurz notiert picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka 10 Okt 2025 In Hamburg Ex-Finanzminister Christian Lindner gründet Beteiligungsgesellschaft
Bundestag 2025 - 2029 Jona Bastian von Getty Images via canva.com 433 138 16 Okt 2025 Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung) weiterlesen
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