abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Antrag ist nicht bekannt.

Ich setze ich mich für eigene Busspuren dort ein, wo sie sinnvoll und verkehrlich umsetzbar sind, sowie für eine konsequente Vorrangschaltung an Ampeln. Auch für Buslinien, die in Lichterfelde Süd verkehren, müssen wir Anpassungen in der Linienführung machen und Verbesserungen (wie z.B. einen Zehn-Minuten-Takt) prüfen.

Die SPD-Fraktion steht dafür, dass der öffentliche Dienst in Niedersachsen leistungsfähig und attraktiv bleibt und Beamtinnen sowie Beamte verlässlich und verfassungskonform alimentiert werden. Der aktuelle Entwurf ist ein substanzieller und finanzwirksamer Schritt, den wir im parlamentarischen Prozess kritisch, aber lösungsorientiert begleiten.

Ja, ich bin Teil der Abgeordnetengemeinschaft der Linken im Bundestag. Für meine Mitarbeitenden gilt ein Tarifvertrag.