abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 14.01.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer hat öffentlich klargestellt, dass solche Kürzungen dem Koalitionsvertrag widersprechen und stattdessen Netzintegration, Speicher und Flexibilität vorangebracht werden müssen

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 14.01.2026 von Daniela Ludwig CSU

Die Interessenvertretung durch sogenannte Lobbyisten, ist eigentlich nichts, dem man "entgehen" müsste. Wichtig ist, damit transparent umzugehen und sich die Argumente anzuhören und vernünftig abzuwägen.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 14.01.2026 von Daniela Ludwig CSU

Es geht hier in erster Linie um einen angemessenen Schutz von Kindern und Jugendlichen - dies sollte nicht aus dem Blick gelassen werden. 
Eine anlasslose Chatkontrolle kann, wird und darf es selbstverständlich nicht geben.

Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD