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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Deniz Kurku
Antwort 10.08.2026 von Deniz Kurku SPD

Unser Ziel ist ein ausgewogenes Vorgehen: Kinder müssen wirksam vor Misshandlung geschützt werden, gleichzeitig müssen Fehlentscheidungen so weit wie möglich vermieden werden.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 10.08.2026 von Klaus Holetschek CSU

Der derzeitige Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz enthält hierzu noch keine konkreten gesetzlichen Änderungen.

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 10.08.2026 von Stefan Zierke SPD

Die Erfahrungen aus früheren Verbotsverfahren zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht strenge Maßstäbe an ein solches Verfahren anlegt.

Portrait von Manuel Knoll
Antwort 10.08.2026 von Manuel Knoll CSU

Wichtig ist dabei: Diese Ausnahmen gelten keineswegs schrankenlos oder nach freiem Ermessen der Behörden. Jede Vorenthaltung einer Information muss im Einzelfall konkret rechtlich begründet werden.

Portrait von Simon Herzog
Antwort ausstehend von Simon Herzog CDU
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Portrait von Felix Schreiner
Antwort ausstehend von Felix Schreiner CDU
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD