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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Kraftstoffpreise werden jedoch überwiegend durch den Weltmarkt und geopolitische Entwicklungen bestimmt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeit diskutierte Reform verfolgt das Ziel, die Leistung langfristig finanzierbar zu halten.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Der Bund hat die Verfassungsrechtsprechung 2020 noch nicht umgesetzt, wodurch die Rahmenbedingungen sehr unterschiedlich sind. Daher orientieren wir uns in NRW nicht am Bund, sondern nur an der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Eine Berechnung der Ablösbarkeit dieser Schulden wäre rein theoretisch.

Portrait von Inge Gräßle
Antwort ausstehend von Inge Gräßle CDU