abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Der Schutz der Privatsphäre und die Vertraulichkeit unserer Kommunikation gehören zu den Grundpfeilern unserer freiheitlichen Gesellschaft. Ebenso selbstverständlich ist für mich aber auch: Kinder müssen vor sexuellem Missbrauch geschützt werden, offline wie online.

Ausschreibung und Beschaffung der neuen S-Bahn-Züge lief über Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt

Vorab aber kurz: das Thema der Versorgung von Asylbewerbern war nie Inhalt des Gesetzes.

Unsere Sozialsysteme stehen unter immer größerem Druck. Deshalb halte ich es für richtig, die längere Lebenserwartung künftig zu berücksichtigen. Hier geht es um soziale Sicherheit für kommende Generationen.