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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Amina Magdalena H. • 12.06.2026
Ich habe drei kleine Kinder und weiß im Krisenfall oder bei einer Katastrophe nicht, wie ich mich verhalten soll - könnten Sie in Barmbek Nord regelmäßig Angebote und Schulungen und Infos dazu anbieten
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 15.06.2026 von Sarah Timmann SPD

Es existieren in Hamburg und ganz Deutschland keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzbunker mehr, da die sogenannte Zivilschutzbindung im Jahr 2007 bundesweit aufgegeben wurde.

Frage von Robert B. • 15.05.2026
Guten Tag Frau Schmidt, wie würden Sie es einschätzen, wenn die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzl. RV abgeschafft und die gesetzl. Rente bei dem Vierfachen der Minimalrente gedeckelt würde?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 15.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Zunächst kann ich Ihren Impuls gut nachvollziehen, denn es ist richtig, zu fragen, warum die gesetzliche Rente weiter fast ausschließlich auf beitragspflichtige Arbeitseinkommen gestützt wird, während hohe Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze nicht weiter herangezogen werden.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD

Weder eine Reduktion auf die Maxime „Leistung = Arbeit:Zeit“, noch die Ergebnisse von IQ-Tests bilden die tatsächlichen Anforderungen im öffentlichen Dienst ab.

Frage von Norbert B. • 08.04.2026
Was wollen Sie mithilfe von "Agentic AI" an Regierung und Verwaltung verändern?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD

Die Bundesregierung setzt hier seit 2026 gezielt auf agentische KI als „Co‑Pilot“ der Verwaltung, vor allem über den Agentic AI Hub.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jörn M. • 15.06.2026
Werden Sie den CDU-Gesetzentwurf zur Abschaffung der 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt ablehnen und sich für den Erhalt der bestehenden Regelung einsetzen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael S. • 15.06.2026
Warum haben Sie sich nicht öffentlich gegen die automatische Diätenerhöhung im Hessischen Landtag gestellt, obwohl Ihre Bezüge nun über 10.000 EUR/ Monat betragen? Ist das noch vermittelbar?
Portrait von Stefan Schneider
Antwort ausstehend von Stefan Schneider CDU
Frage von Jörn M. • 15.06.2026
Werden Sie den CDU-Gesetzentwurf zur Abschaffung der 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt ablehnen und sich für den Erhalt der bestehenden Regelung einsetzen?
Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Frage von Jörn M. • 15.06.2026
Unterstützen Sie den CDU-Gesetzentwurf zur Abschaffung der 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt? Falls ja: Warum sollten Kinder wieder für Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen müssen?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
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