abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.01.2026 von Oliver Schenk CDU

Verpflichtende, einseitige Zahlungen von Dienste- oder Inhalteanbietern an Netzbetreiber sehe ich kritisch.

Antwort 29.01.2026 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell habe ich eine Beschwerde wegen des häufigen Ausfalls der letzten Direktverbindung am Morgen geschrieben. Ich bleibe dran.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 29.01.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns gilt unverändert: Demokratische Mehrheiten müssen aus der politischen Mitte heraus organisiert werden. Das betrifft nicht ausschließlich die Partei Bündnis 90/Die Grünen, sondern alle demokratischen Parteien der Mitte.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 29.01.2026 von Bernd Rützel SPD

Sie sprechen darin ein Problem an, das mir auch schon seit langem ein Dorn im Auge ist: Wenn Beschäftigte mit Minijob anders als zu Vertragsbeginn erklärt, doch in die Rentenversicherung einbezahlen möchten, sollten wir ihnen keine Steine in den Weg legen. Stattdessen gilt es, diese Möglichkeit einfach und bürokratiearm einzurichten.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke