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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Katrin Langensiepen
Antwort 13.05.2026 von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch ich habe den Empfang von Ahmed al-Scharaa in am 30.03.26 Berlin deutlich kritisiert. Wir müssen sehr genau schauen, wo europäische Gelder hingehen.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 12.05.2026 von Adrian Grasse CDU

Ich teile Ihre Einschätzung, dass ein zu großzügig bemessener Kostendeckel Fehlanreize setzen und zulasten der Sparerinnen und Sparer gehen könnte. Die gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf vorgenommene Absenkung der Deckelung der Effektivkosten auf maximal 1,0 Prozent halte ich vor diesem Hintergrund für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.05.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere bei den Menschenrechtspolitikerinnen und -politikern ist uns die schwierige Menschenrechtslage in Kuba sehr bewusst. Deutschland engagiert sich als einer der größten Geber bei der humanitären Hilfe, auch für Kuba.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort ausstehend von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort ausstehend von Gabriela Heinrich SPD